01.08.2018 in Berlin

Die SPD hat die Kitagebühren in Berlin abgeschafft

Eine gute Nachricht für alle Berliner Landeskinder: Die Kita in Berlin ist ab heute komplett gebührenfrei! 😊👍

Was für manche überraschend kommt, war in Wahrheit ein längerer Weg:

• Bereits im Jahr 2007 haben wir damit begonnen, den Kitabesuch von Gebühren zu befreien: Damals haben wir zunächst das letzte Kitajahr vor der Einschulung kostenfrei gemacht.
• In den folgenden Jahren haben wir dann Schritt für Schritt die übrigen Jahre beitragsfrei gestellt.
• Zuletzt (bis gestern) mussten nur noch Gebühren für die Betreuung von Kindern unter einem Jahr entrichtet werden.

Jetzt, seit dem 1. August 2018, gibt es in Berlin gar keine Kitagebühren mehr. 💪😊

Das ist eine erhebliche finanzielle Entlastung für die Familien in Berlin - und ein großer politischer Erfolg der Berliner SPD! 😘

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01.07.2018 in Berlin

Wieder im Kurt-Schumacher-Haus

Gestern war ich wieder im Kurt-Schumacher-Haus, der Parteizentrale der Berliner SPD! Hier fand das Tagesseminar „Einführung in das Bezirksverwaltungsrecht“ statt. 🤗

Unser Referent war Dr. Robert Wolf, Richter am Verwaltungsgericht in Berlin. Robert Wolf war selbst mehrere Jahre SPD-Bezirksverordneter in Charlottenburg-Wilmersdorf. Angeboten wurde das Seminar von der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK).

Für mich als Mitglied des Abgeordnetenhauses war es wichtig, zu erfahren, wie die Buchstaben des Bezirksverwaltungsgesetzes in der aktuell laufenden Wahlperiode in den Bezirken mit Leben erfüllt werden. Denn natürlich ist mir das kommunalpolitische Geschäft aus meiner eigenen BVV-Zeit zwischen 2002 und 2016 bestens bekannt, und ich habe hier auch so ziemlich alles erlebt, was man so erleben kann. 😛 – Aber jede Wahlperiode hat ihre ganz eigenen Herausforderungen.

An dem Seminar haben viele aktive SPD-Mitglieder teilgenommen, die gegenwärtig als Bezirksverordnete oder Bürgerdeputierte in den Bezirken Verantwortung tragen. Es hat mich riesig gefreut, diese engagierten Genossinnen und Genossen kennen zu lernen! 😊👍

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17.06.2018 in Berlin

Am Sonnabend im Kurt-Schumacher-Haus

Das Gebäude hinter mir kennt ihr bestimmt! – Das ist die Parteizentrale der Berliner SPD, das Kurt-Schumacher-Haus (KSH).

Wir nennen das Haus parteiintern oft liebevoll "die Müllerstraße" - denn ratet mal, in welcher Straße es steht! Richtig: in der Müllerstraße 163. Das ist am S-und U-Bahnhof Wedding. 😘

Ein sympathisches Gebäude, bei dem man dank der drei magischen Buchstaben S-P-D an der Fassade auch gleich weiß, dass man hier goldrichtig ist. 😊👍

Gestern fand im Kurt-Schumacher-Haus ein Tagesseminar der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) statt. Das Seminar drehte sich um den Schutz von Wohnquartieren. Ich habe mein Wissen aufgefrischt und viel Neues erfahren. Referent war der Stadtentwicklungsexperte Roland Schröder, der auch die SPD-Fraktion in Pankow führt. 🤗

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30.05.2018 in Berlin

Das Wappentier passt auf :-)

Heute wird es wieder sehr heiß, und vielleicht gewittert es sogar. Sagt meine Wetter-App! 😱

Aber egal, was auch passiert – unsere Stadt steht unter dem persönlichen Schutz des Bären. 💪😊

Und weil wir unseren Berliner Bären so mögen, deshalb schmückt er auch unsere Fahne. So wissen alle schon von Weitem: "Oh Schreck, das ist der Berliner Bär! Der passt auf!" 😘

Wir haben das beste Wappentier der Welt; seit dem Jahr 1280 hält der Bär uns die Treue. – Gemeinsam überstehen wir auch diesmal wieder alle Unbilden der Wetters. 😎👍

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14.05.2018 in Berlin

Unser Berliner Wasser erfrischt alle!

Beim Tag der offenen Tür im Berliner Abgeordnetenhaus haben wir uns einen Schluck köstliches Berliner Leitungswasser gegönnt! 🤗

Das Berliner Wasser ist das günstigste im deutschlandweiten Vergleich, und ich würde auch sagen: das beste. Die Nährstoffdichte kann ich in kürzester Zeit an meinen Armaturen im Badezimmer besichtigen – da hilft nur Essigessenz. 😉👍

Leitungswasser ist das am strengsten kontrollierte Lebensmittel überhaupt – der Trinkwasserverordnung sei Dank. Um die Qualität des Berliner Wassers auf höchstem Niveau zu halten, rüsten die Wasserbetriebe mit einer vierten Klärstufe auf. 😊👍

Die Teilprivatisierung der Wasserbetriebe haben wir unter Finanzsenator Nußbaum rückgängig gemacht. Jetzt gehört das Wasser wieder zu 100 Prozent allen Berlinerinnen und Berlinern. 🤗

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04.05.2018 in Berlin

Am 5. Mai 2018 ist Tag der offenen Tür!

Am Sonnabend, den 5. Mai 2018, ist Tag oder offenen Tür im Abgeordnetenhaus!

(Nicht wundern: Ich habe beschlossen, das gute alte Wort „Sonnabend“ wieder öfter zu benutzen – das ist ja die in Nord- und Ostdeutschland eigentlich übliche Bezeichnung für „Samstag“! 😉)

Kommt vorbei, schaut euch in eurem Landesparlament einmal um! Einige von euch kennen es doch bestimmt noch gar nicht, oder? 🧐

Wir feiern zudem ein Jubiläum: 25 Jahre – also ein Vierteljahrhundert – ist es nun schon her, dass das Abgeordnetenhaus vom Rathaus Schöneberg in den Preußischen Landtag gezogen ist.

Von 11 bis 13 Uhr findet ihr mich im Abgeordnetenhaus. (Um 9 Uhr habe ich allerdings eine Bürgersprechstunde auf dem Hugenottenplatz in meinem Wahlkreis – deshalb schaffe ich es zum Abgeordnetenhaus bestimmt nicht ganz pünktlich. Ich bitte also ein wenig um Nachsicht.) 🙃

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27.04.2018 in Berlin

Leistungsfähige Hochbauämter

Wir wollen leistungsfähige Hochbauämter in den Bezirken!

Dazu führen wir eine Organisationsuntersuchung durch. Dazu habe ich gestern im Abgeordnetenhaus gesprochen.

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21.04.2018 in Berlin

Eichhörnchen zu Besuch

Dieser putzige Kobold turnt oft bei mir in den Bäumen rum – meist zu zweit mit seiner Freundin. 😊

Ich hab ihn richtig in mein Herz geschlossen und freue mich immer, wenn ich ihn sehe. 😍

Heute hat er mich freundlich begrüßt, als ich das Küchenfenster aufmachte. Er knabberte gerade an einer Walnuss. 🤭

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28.01.2017 in Berlin von SPD-Abteilung 01 Niederschönhausen-Blankenfelde

Neue Ausgabe der "Positionen" erschienen

Foto: Mazatis

Die Abgeordneten der Berliner Mitte in der SPD-Fraktion haben ihre neueste Ausgabe der "Positionen" veröffentlicht. Die "Positionen" sind das Informationsblatt der Berliner Mitte.

In Ausgabe 23 mit dabei ist auch ein Beitrag unseres Pankower Wahlkreisabgeordneten Torsten Hofer - auf Seite 7 geht es los - zum Jahrzehnt der Investitionen. Dabei geht es um die beiden wichtigen Gesetzgebungsvorhaben "SIWA" und "SODA" der neuen rot-rot-grünen Regierung in Berlin:

• Wir ändern das SIWA-Gesetz, um mehr Geld für die wachsende Stadt bereitzustellen. Und wir schaffen einen Nachhaltigkeitsfonds, um für konjunkturelle Schwankungen vorzusorgen.
• Außerdem errichten wir ein Sondervermögen Daseinsvorsorge (SODA) für landeseigene Grundstücke. Damit setzen wir die nachhaltige Liegenschaftspolitik im Land Berlin fort.

Weitere Infos:

• Berliner Mitte: Positionen - Ausgabe 23 (Januar 2017)

05.08.2016 in Berlin von SPD-Abteilung 01 Niederschönhausen-Blankenfelde

Eine Stadt im Aufschwung

Seit 2014 ist Michael Müller der Regierende Bürgermeister von Berlin. Er hat es sich zur Aufgabe gemacht, die wachsende Stadt menschlich zu gestalten. Dazu braucht es Investitionen in die Infrastruktur, in den Wohnungsbau, in Kitas und Schulen sowie mehr Personal für Verwaltung, Polizei und Feuerwehr.

Das bringt Berlin voran.

Michael Müller und die Berliner SPD kämpfen dafür, dass der Aufschwung, in dem Berlin sich befindet, bei den Menschen ankommt. Es geht um bezahlbare Mietwohnungen, gebührenfreie Kindergärten und die Ansiedlung von neuen Unternehmen. Unser Ziel heißt Vollbeschäftigung - mit guten Arbeitsplätzen und guten Löhnen.

Weitere Infos:

• Internetseite von Michael Müller

18.09.2014 in Berlin von SPD-Abteilung 01 Niederschönhausen-Blankenfelde

Klaus Wowereit im Pankower Salon

Die Initiativgruppe "SPD Pankow: transparenter, direkter, demokratischer!" hatte eingeladen: zum ersten Pankower Salon.

Die Veranstaltung war ein voller Erfolg! Über 75 Genossinnen und Genossen aus Pankow waren der Einladung der Gruppe um Clara West gefolgt.

Souverän führte Severin Höhmann durch die Veranstaltung. Klaus Wowereit stellte sich den Fragen der Mitglieder und blieb keine Antwort schuldig.

"Tolle Veranstaltung! Das müssen wir wieder machen!", waren sich hinterher die Genossinnen und Genossen einig.

Na klar: Und zwar machen wir das wieder am 11. Dezember 2014. Dann ist nämlich Wolfgang Thierse der nächste Gast im "Pankower Salon".

Sie sind herzlich eingeladen.

Ja, das war ein schöner Abend im Soda-Klub in der Kulturbrauerei in Prenzlauer Berg! Vielen Dank an Alle, die zum Gelingen beigetragen haben!

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07.12.2011 in Berlin von SPD-Abteilung 01 Niederschönhausen-Blankenfelde

Lubawinski setzt sich durch

Der SPD-Politiker Alex Lubawinski hat seine Vorstellungen hinsichtlich der Ausschussbesetzung durchgesetzt.

"Im neuen Abgeordnetenhaus von Berlin engagiere ich mich wunschgemäß in den folgenden Ausschüssen", erklärt Alex Lubawinski:

• Europa, Bundesangelegenheiten, Medien
• Kulturelle Angelegenheiten und
• Sport

Lubawinski weiter:

"Neben meinem Einsatz im für Sport zuständigen SPD-fraktionsinternen Arbeitskreis I bin ich außerdem Stellv. Vorsitzender des Arbeitskreises III 'Kultur, Bund, Europa, Medien'. Darüber freue ich mich sehr. Besonders am Herzen liegt mir die Förderung und Vertiefung der Beziehungen zu unseren osteuropäischen Nachbarn und Freunden. Jetzt geht die Arbeit los!"

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05.10.2011 in Berlin von SPD-Abteilung 01 Niederschönhausen-Blankenfelde

SPD-Abteilung bekräftigt Ja zur A100

Auf ihrer Mitgliederversammlung am 27. September 2011 hat die SPD-Abteilung 01 Niederschönhausen-Blankenfelde den folgenden Antrag mit großer Mehrheit beschlossen:

"Die SPD hält am Bau der Autobahn A100 fest."

"Viele Bürgerinnen und Bürger haben uns auch wegen der A100 gewählt", erklärte Andreas Jensen, der den Antrag eingebracht hatte. "Die Autobahn stellt eines der zentralen Wahlkampfversprechen der Berliner SPD dar. Zu diesem Versprechen stehen wir auch nach der Wahl. Wir sagen Ja zum Ausbau der Autobahn A100."

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