Torsten Hofer MdA

Seit dem 27. Oktober 2016 Mitglied des Abgeordnetenhauses: Torsten Hofer. Wiedergewählt bei der Abgeordnetenhauswahl am 26. September 2021.

Mein Name ist Torsten Hofer. Geboren wurde ich 1980 in Pankow. Hier bin ich aufgewachsen und zur Schule gegangen. Ich bin ein Kind unseres Bezirks.

Als Direktabgeordneter habe ich den abwechslungsreichsten und erfüllendsten Arbeitsplatz, den man sich vorstellen kann. Ich arbeite für unser Berlin – die bevölkerungsreichste Stadt Deutschlands mit 3,7 Millionen Menschen, die hier zu Hause sind. Es ist mir eine große Ehre, für unsere Heimatstadt, in der ich geboren bin, gute Politik machen zu dürfen.

Seit 2016 vertrete ich Niederschönhausen-Nord, Rosenthal, Wilhelmsruh, Blankenfelde und Französisch Buchholz-West im Abgeordnetenhaus von Berlin, unserem Landesparlament. 2021 wurde ich von unserem Wahlkreis für weitere fünf Jahre im Amt bestätigt. Als Direktabgeordneter verstehe mein Mandat so, dass ich Anwalt und Vermittler für die Bürgerinnen und Bürger bin. Deshalb setze ich mich leidenschaftlich und konstruktiv für unseren Wahlkreis ein.

Von Beruf bin ich Volljurist (Abschluss: 2. Juristisches Staatsexamen) und habe zuletzt in der Senatsverwaltung für Finanzen gearbeitet. Dort war ich Referent der Finanzstaatssekretärin Dr. Margaretha Sudhof und des Finanzstaatssekretärs Klaus Feiler. Ich bin verwaltungserfahren und habe in der Finanzverwaltung viel gelernt, wovon ich bei meiner politischen Arbeit profitiere. Der öffentliche Dienst leistet gute Arbeit, ist lösungsorientiert und verdient Wertschätzung.

Mit 18 Jahren bin ich im Februar 1999 in die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) eingetreten. Ich bin Sozialdemokrat geworden, weil die SPD ein stabiler Anker für unsere Demokratie ist. Die SPD macht soziale Politik für unser Land. Das halte ich für wichtig, denn wir wollen in einer menschlichen Gesellschaft leben. Die SPD blickt auf eine stolze Parteigeschichte von 158 Jahren zurück. Sie ist bundesweit vertreten und hat einen klaren Plan für die Zukunft.

Seit 2000 bin ich Stellvertretender Vorsitzender der SPD-Abteilung 01 Niederschönhausen-Blankenfelde, unser Ortsverein. Dieses Parteiamt bekleide ich durchgängig bis zum heutigen Tage. In diesen 22 Jahren habe viel politische Erfahrung gesammelt. Als dienstältester Stellvertretender SPD-Abteilungsvorsitzender sorge ich dafür, dass alles funktioniert, halte den Vorsitzenden den Rücken frei, entwickle gemeinsam mit meiner Parteibasis Ideen, achte darauf, dass Beschlüsse umgesetzt werden, und halte den Laden seit über 22 Jahren zusammen. Die SPD und der Kiez erden mich.

Im Pankower Bezirksparlament habe ich mich von 2002 bis 2016 engagiert. In meiner 14-jährigen Tätigkeit als Bezirksverordneter hatte ich die notwendigen Erfahrungen gesammelt, die ich ab 2016 in mein Parlamentsmandat auf der Landesebene sofort einbringen konnte.

Als sozial denkender Mensch sind mir die Pankower Vereine sehr wichtig. Hier kommen die Menschen zusammen und können gemeinsam mehr erreichen. Ich selbst bin Mitglied der Arbeiterwohlfahrt (AWO) sowie des Vereins „Für Pankow“. Zudem gehöre ich der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) in Berlin an und bin Fördermitglied des August-Bebel-Instituts.

In der vergangenen 18. Wahlperiode von 2016-2021 war ich Mitglied in fünf Ausschüssen: Hauptausschuss; Unterausschuss Vermögensverwaltung (Stellvertretender Vorsitzender); Unterausschuss Haushaltskontrolle (Sprecher); Unterausschuss Beteiligungsmanagement und -controlling sowie Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe. Außerdem war ich in der 18. Wahlperiode Stellvertretender Vorsitzender der Fraktionsarbeitskreise "Haushalt und Finanzen" (Arbeitskreis 6) sowie "Wirtschaft, Energie und Betriebe" (AK 4).

Meine Arbeit in der aktuellen Wahlperiode 2021-2026

Schwerpunkt meiner politischen Arbeit ist das Haushalts- und Finanzwesen Berlins, denn ich möchte politisch gestalten und sozialdemokratische Politik durchsetzen. Deshalb bin ich in den einflussreichen Hauptausschuss gegangen, der für die Finanzen Berlins zuständig ist.

Herausgehobene Funktionen im Parlament. Ich bin

• Vorsitzender des Unterausschusses Haushaltskontrolle sowie
• Stellvertretender Vorsitzender des Unterausschusses Vermögensverwaltung.

Sprecher. Ich bin

• Sprecher für Haushaltskontrolle und
• Sprecher für Kleingärten der SPD-Fraktion.

Arbeitskreisvorsitzender. Ich bin Vorsitzender des Arbeitskreises 6 "Haushalt und Finanzen" der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus.

Fraktionsvorstand. Als Arbeitskreisvorsitzender gehöre ich dem erweiterten Fraktionsvorstand an.

Liegenschaftsfonds. Das Abgeordnetenhaus hat mich am 10. Februar 2022 in den Aufsichtsrat der Liegenschaftsfonds Berlin Verwaltungsgesellschaft mbH gewählt.

Ich kann mich noch gut an die Zeit vor der Wende 1989 – das Jahr des Mauerfalls – erinnern, als Pankow noch grauer, kleiner und eingeschlossener war. Damals hieß der heutige Pastor-Niemöller-Platz noch Kurt-Fischer-Platz. Und die Breite Straße war nach Johannes R. Becher benannt. Das Schloss Schönhausen und der innere Schlosspark im Majakowskiring wurden streng bewacht, waren abgeschirmt von der Öffentlichkeit. Nur ältere Pankowerinnen und Pankower konnten sich noch daran erinnern, wie das Schloss einmal aussah und dass es überhaupt eines gab; das ist heute nicht mehr vorstellbar!

Sozialdemokratischer Politik und unseren vier SPD-Bezirksbürgermeistern seit 1990 ist es zu verdanken, dass Pankow an Farbe gewonnen hat: Pankow ist offener und schöner geworden. Wir sind kräftig gewachsen und der beliebteste Berliner Bezirk. Pankow gehört seinen Bürgerinnen und Bürgern. Unser Bezirk ist Zuhause und Heimat für alle.

Das gefällt mir an Pankow besonders: Wer Berlin im Herzen hat, der muss in Pankow gewesen sein. Wir sind der Bezirk mit den meisten Kindern. Bei uns fährt die Straßenbahn durch die Kieze. Wer Kultur mag, lernt sie hier zu lieben.

Die Pankowerinnen und Pankower haben mich bei den Berliner Wahlen am 18. September 2016 und am 26. September 2021 mit Ihrer Erststimme in das Abgeordnetenhaus gewählt. Damit bin ich der direkt gewählte Abgeordnete für den Wahlkreis Pankow 2. Die enge Bindung an die Menschen in meinem Wahlkreis möchte ich mir bewahren. Sie können sich gerne mit Ihren Anliegen an mich werden.

Meine Ausschüsse

Meine Ausschüsse. In der am 4. November 2021 begonnenen 19. Wahlperiode des Abgeordnetenhauses gehöre ich fünf Ausschüssen an:

1. Hauptausschuss
2. Unterausschuss Vermögensverwaltung
3. Unterausschuss Haushaltskontrolle
4. Unterausschuss Beteiligungsmanagement und -controlling I
5. Unterausschuss Beteiligungsmanagement und Investitionscontrolling II für bauende Betriebe.

Berichterstatter. Im Hauptausschuss haben wir als SPD-Fraktion die Arbeit auf mehrere Schultern verteilt. Ich selbst bin Berichterstatter für den Einzelplan 10 Bildung, Jugend und Familie, den Einzelplan 13 Wirtschaft, Energie und Betriebe sowie Berichterstatter für Finanzvorgänge, die das Bezirksamt Neukölln dem Hauptausschuss vorlegt.

• Hauptausschuss. Der Hauptausschuss (HA) ist für das Haushalts- und Finanzwesen Berlins zuständig. Er achtet darauf, dass die Verwaltungen wirtschaftlich und sparsam mit den Haushaltsmitteln umgehen. Er erteilt Auflagen zum Haushaltsgesetz und Berichtsaufträge. Er berät das Haushaltsgesetz sowie alle finanzrelevanten Senatsvorlagen und Fraktionsanträge. In der Beratungsreihenfolge der Ausschüsse hat der Hauptausschuss das letzte Wort. Er gilt gemeinhin als der mächtigste Ausschuss im Abgeordnetenhaus. Der Hauptausschuss hat, um seine Aufgaben effizient zu erledigen, fünf themenspezifische Unterausschüsse eingerichtet. In vier dieser fünf Unterausschüsse bin ich Mitglied.
• Haushaltskontrolle. Der Unterausschuss Haushaltskontrolle (UA HK) befasst sich mit der Haushalts- und Vermögensrechnung des Senats und dem Jahresbericht des Rechnungshofs. Der Unterausschuss untersucht in der Rückschau mutmaßliche Verstöße gegen das Haushaltsrecht (insbesondere Verfassung von Berlin, Landeshaushaltsordnung). Dazu gibt er eine Empfehlung an den Hauptausschuss ab, verbunden mit Auflagen und Missbilligungen. Der Hauptausschuss übernimmt regelmäßig die Empfehlung des Unterausschusses, über die dann im Plenum abgestimmt wird. Der Unterausschusses tagt nicht öffentlich.
• Vermögensverwaltung. Der Unterausschuss Vermögensverwaltung (UA VermV) befasst sich mit allen Grundstücksgeschäften des Landes, denen das Abgeordnetenhauses zustimmen muss. Er beschließt Empfehlungen an den Hauptausschuss und fordert Informationen und Berichte von Senats- oder Bezirksverwaltungen an. Der Unterausschusses tagt nicht öffentlich.
• Beteiligungsmanagement und -controlling. Der Unterausschuss Beteiligungsmanagement und -controlling (UA Bmc) befasst sich mit den großen Beteiligungen des Landes. In den nicht öffentlichen Sitzungen werden die Berliner Bäder-Betriebe, die BEHALA, die BSR, die BWB und die Berlinwasser Holding AG, die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG), die Flughafen Berlin-Brandenburg GmbH (FBB), die MEAB, die Messe Berlin GmbH, die SBB, die Vivantes-Netzwerk für Gesundheit GmbH, die Charité, die IBB, das IT-Dienstleistungszentrum Berlin (ITDZ) und die Grün Berlin GmbH (Unternehmen der sog. „Positivliste“) beraten. Auf Grundlage des vom Senat jährlich vorgelegten Beteiligungsberichts und aktueller Unternehmensdaten bespricht der Unterausschuss mit dem Senat und den Unternehmensleitungen die Situation der Unternehmen und künftige Unternehmensstrategien.
• Bauende Beteiligungen: Der Unterausschuss für Beteiligungsmanagement und Investitionscontrolling für bauende Beteiligungen (UA Bau) befasst sich mit den bauenden Landesunternehmen. Dazu gehören Vorgänge an den Hauptausschuss und das Abgeordnetenhaus, die die landeseigenen Unternehmen der Wohnungswirtschaft, die Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) sowie die Berlinovo Immobiliengesellschaft GmbH (berlinovo) betreffen.

Unser Wahlkreis

Unser Wahlkreis Pankow 2 ist eine "sozialdemokratische Burg". Das ist viel wert, denn wir leben in Zeiten weltweiter Krisen. Das Parteiensystem fächert sich auf. Es wird nicht leichter, stabile Regierungen zu bilden. Der virtuelle Diskurs in den sozialen Netzwerken ist vergiftet. Wir erleben eine heftige politische Radikalisierung in unserem Land. Gerade in diesen Zeiten braucht es die Sozialdemokratie, die für soziale und demokratische Politik steht und ein Bollwerk für unsere Demokratie ist. In stürmischen Zeiten braucht es einen klaren Kompass und eine stabile Wertehaltung, damit unser Land nicht auf wirre und gefährliche Abwege gerät.

Seit 2006 hält die SPD ununterbrochen bei Abgeordnetenhauswahlen das Direktmandat für unseren Wahlkreis; auch 2011, 2016 und 2021 haben wir die Direktwahl gewonnen. Auch bei der wichtigen Zweitstimme, die für die Mehrheitsverhältnisse im Parlament entscheidend ist, und bei der BVV-Stimme für das Bezirksparlament sind wir in unserem Wahlkreisgebiet 2016 und 2021 als stärkste Partei ins Ziel gegangen. Bei der Bundestagswahl 2021 lag die SPD bei der Erst- und Zweitstimme ebenfalls in unserem Wahlkreisgebiet Pankow 2 vorn. Ich freue mich über diesen Vertrauensbeweis und arbeite daran, dass wir diese Serie an SPD-Wahlerfolgen auch bei künftigen Wahlen aufrechterhalten.

Unser Wahlkreis Pankow 2 besteht aus den Ortsteilen Blankenfelde, Rosenthal und Wilhelmsruh sowie aus Niederschönhausen (nördlicher Teil) und Französisch Buchholz (westlicher Teil). Rund 40.000 Menschen sind hier zu Hause; von ihnen sind fast 33.000 Menschen wahlberechtigt.

Abgrenzung unseres Wahlkreises Pankow 2 (Abgeordnetenhauswahl): Die Wahlkreisgrenze verläuft ab Bezirksgrenze Reinickendorf - Landesgrenze Berlin / Brandenburg bis BAB A 10 - BAB A 10 in südöstlicher Richtung bis B 109 - Schönerlinder Straße in südöstlicher Richtung bis Ortsteilgrenze Französisch Buchholz - der Ortsteilgrenze folgend bis Straße 124 - Grenzweg in nordöstlicher Richtung bis Krugpfuhlweg - entlang der südlichen Grenze der Kleingartenanlage Am Feldweg bis Clementweg - Clementweg in südöstlicher Richtung bis Mühlenstraße - Rosenthaler Weg in südwestlicher Richtung bis Cunistraße - Cunistraße in südöstlicher Richtung bis Kalvinistenweg - Kalvinistenweg in südlicher Richtung bis Blankenfelder Straße - Blankenfelder Straße in nordwestlicher Richtung bis Chartronstraße - Nisbléstraße - in östlicher Richtung bis Ortsteilgrenze Blankenfelde - Grenze Kleingartenanlage Ostsee - Kleingartenanlage Rügen - in südwestlicher Richtung bis Schönhauser Straße - Buchholzer Straße bis Charlottenstraße - in nördlicher Richtung bis Beuthstraße - Beuthstraße in westlicher Richtung bis Dietzgenstraße - Hermann-Hesse-Straße bis Bezirksgrenze Reinickendorf (Quelle: Landeswahlleitung).