Nachrichten zum Thema Berlin
12.06.2021 in Berlin
Rechnungshof wird gestärkt
Mit dem neuen Rechnungshofgesetz stärken wir den Rechnungshof von Berlin:
- Die Rechnungshofpräsidentin erhält erstmals das Rederecht zum Jahresbericht im Parlament.
- Wir heben die starre Altersgrenze für Prüferinnen und Prüfer bei der Einstellung auf.
- Die Befangenheit wird neu geregelt.
- Zudem ist das Gesetz nun geschlechtergerecht formuliert.
Der Pankower SPD-Abgeordnete Torsten Hofer hat als Sprecher für Haushaltskontrolle die Rede zur zweiten Lesung des Gesetzes gehalten.
Das Gesetz wurde daraufhin einstimmig vom Abgeordnetenhaus beschlossen.
12.05.2019 in Berlin
70 Jahre Luftbrücke
Heute vor 70 Jahren gab die Sowjetunion die Berlin-Blockade auf. Die Strategie, West-Berlin auszuhungern und den eigenen Herrschaftsbereich weiter auszudehnen, war gescheitert.
Mit einer Luftbrücke haben die Westalliierten den freien Teil Berlins zwischen 1948 und 1949 auf dem Luftweg mit lebenswichtigen Gütern versorgt.
Es gelang, West-Berlin als Insel der Freiheit erfolgreich zu verteidigen. Das gab auch den Menschen im Osten Hoffnung, denn letztlich ging es bei der Luftbrücke um Deutschland - und um Europa.
05.04.2019 in Berlin
Schulessen wird in Berlin kostenfrei
Der Elternbeitrag zum Schulessen entfällt für die Klassen 1 bis 6 zu Beginn des neuen Schuljahres in Berlin! Das haben wir am Donnerstag im Abgeordnetenhaus beschlossen.
Außerdem führen wir ab August 2019 das kostenlose Schülerticket im öffentlichen Nahverkehr ein.
Damit entlasten wir eine Familie mit zwei Grundschulkindern um 100 EUR pro Monat. Das sind 1.200 EUR im Jahr.
09.03.2019 in Berlin
Ein Feiertag für die gesamte Gesellschaft!
Am Frauentag - den wir gestern in Berlin alle gefeiert haben - geht es um die gleichberechtigte Stellung der Frau in unserer Gesellschaft. (Und zwar nicht nur am 8. März, sondern das gesamte Jahr über - in allen Bereichen.)
Gemeinsam haben die Pankower SPD-Abteilungen 01 Niederschönhausen-Blankenfelde und 03 Wilhelmsruh-Rosenthal auch in diesem Jahr wieder Fairtrade-Rosen vor dem S-Bahnhof Wilhelmsruh verteilt.
Der Frauentag ist ein Feiertag für die gesamte Gesellschaft, denn die Hälfte der Menschheit sind Frauen. Und seit 2019 ist der 8. März auch gesetzlicher Feiertag in Berlin - als erstes Bundesland in Deutschland. Prima, Rot-Rot-Grün wirkt!
01.08.2018 in Berlin
Die SPD hat die Kitagebühren in Berlin abgeschafft
Eine gute Nachricht für alle Berliner Landeskinder: Die Kita in Berlin ist ab heute komplett gebührenfrei! 😊👍
Was für manche überraschend kommt, war in Wahrheit ein längerer Weg:
- Bereits im Jahr 2007 haben wir damit begonnen, den Kitabesuch von Gebühren zu befreien: Damals haben wir zunächst das letzte Kitajahr vor der Einschulung kostenfrei gemacht.
- In den folgenden Jahren haben wir dann Schritt für Schritt die übrigen Jahre beitragsfrei gestellt.
- Zuletzt (bis gestern) mussten nur noch Gebühren für die Betreuung von Kindern unter einem Jahr entrichtet werden.
Jetzt, seit dem 1. August 2018, gibt es in Berlin gar keine Kitagebühren mehr. 💪😊
Das ist eine erhebliche finanzielle Entlastung für die Familien in Berlin - und ein großer politischer Erfolg der Berliner SPD! 😘
01.07.2018 in Berlin
Wieder im Kurt-Schumacher-Haus
Gestern war ich wieder im Kurt-Schumacher-Haus, der Parteizentrale der Berliner SPD! Hier fand das Tagesseminar „Einführung in das Bezirksverwaltungsrecht“ statt. 🤗
Unser Referent war Dr. Robert Wolf, Richter am Verwaltungsgericht in Berlin. Robert Wolf war selbst mehrere Jahre SPD-Bezirksverordneter in Charlottenburg-Wilmersdorf. Angeboten wurde das Seminar von der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK).
Für mich als Mitglied des Abgeordnetenhauses war es wichtig, zu erfahren, wie die Buchstaben des Bezirksverwaltungsgesetzes in der aktuell laufenden Wahlperiode in den Bezirken mit Leben erfüllt werden. Denn natürlich ist mir das kommunalpolitische Geschäft aus meiner eigenen BVV-Zeit zwischen 2002 und 2016 bestens bekannt, und ich habe hier auch so ziemlich alles erlebt, was man so erleben kann. 😛 – Aber jede Wahlperiode hat ihre ganz eigenen Herausforderungen.
An dem Seminar haben viele aktive SPD-Mitglieder teilgenommen, die gegenwärtig als Bezirksverordnete oder Bürgerdeputierte in den Bezirken Verantwortung tragen. Es hat mich riesig gefreut, diese engagierten Genossinnen und Genossen kennen zu lernen! 😊👍
17.06.2018 in Berlin
Am Sonnabend im Kurt-Schumacher-Haus
Das Gebäude hinter mir kennt ihr bestimmt! – Das ist die Parteizentrale der Berliner SPD, das Kurt-Schumacher-Haus (KSH).
Wir nennen das Haus parteiintern oft liebevoll "die Müllerstraße" - denn ratet mal, in welcher Straße es steht! Richtig: in der Müllerstraße 163. Das ist am S-und U-Bahnhof Wedding. 😘
Ein sympathisches Gebäude, bei dem man dank der drei magischen Buchstaben S-P-D an der Fassade auch gleich weiß, dass man hier goldrichtig ist. 😊👍
Gestern fand im Kurt-Schumacher-Haus ein Tagesseminar der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) statt. Das Seminar drehte sich um den Schutz von Wohnquartieren. Ich habe mein Wissen aufgefrischt und viel Neues erfahren. Referent war der Stadtentwicklungsexperte Roland Schröder, der auch die SPD-Fraktion in Pankow führt. 🤗
30.05.2018 in Berlin
Das Wappentier passt auf :-)
Heute wird es wieder sehr heiß, und vielleicht gewittert es sogar. Sagt meine Wetter-App! 😱
Aber egal, was auch passiert – unsere Stadt steht unter dem persönlichen Schutz des Bären. 💪😊
Und weil wir unseren Berliner Bären so mögen, deshalb schmückt er auch unsere Fahne. So wissen alle schon von Weitem: "Oh Schreck, das ist der Berliner Bär! Der passt auf!" 😘
Wir haben das beste Wappentier der Welt; seit dem Jahr 1280 hält der Bär uns die Treue. – Gemeinsam überstehen wir auch diesmal wieder alle Unbilden der Wetters. 😎👍
14.05.2018 in Berlin
Unser Berliner Wasser erfrischt alle!
Beim Tag der offenen Tür im Berliner Abgeordnetenhaus haben wir uns einen Schluck köstliches Berliner Leitungswasser gegönnt! 🤗
Das Berliner Wasser ist das günstigste im deutschlandweiten Vergleich, und ich würde auch sagen: das beste. Die Nährstoffdichte kann ich in kürzester Zeit an meinen Armaturen im Badezimmer besichtigen – da hilft nur Essigessenz. 😉👍
Leitungswasser ist das am strengsten kontrollierte Lebensmittel überhaupt – der Trinkwasserverordnung sei Dank. Um die Qualität des Berliner Wassers auf höchstem Niveau zu halten, rüsten die Wasserbetriebe mit einer vierten Klärstufe auf. 😊👍
Die Teilprivatisierung der Wasserbetriebe haben wir unter Finanzsenator Nußbaum rückgängig gemacht. Jetzt gehört das Wasser wieder zu 100 Prozent allen Berlinerinnen und Berlinern. 🤗
04.05.2018 in Berlin
Am 5. Mai 2018 ist Tag der offenen Tür!
Am Sonnabend, den 5. Mai 2018, ist Tag oder offenen Tür im Abgeordnetenhaus!
(Nicht wundern: Ich habe beschlossen, das gute alte Wort „Sonnabend“ wieder öfter zu benutzen – das ist ja die in Nord- und Ostdeutschland eigentlich übliche Bezeichnung für „Samstag“! 😉)
Kommt vorbei, schaut euch in eurem Landesparlament einmal um! Einige von euch kennen es doch bestimmt noch gar nicht, oder? 🧐
Wir feiern zudem ein Jubiläum: 25 Jahre – also ein Vierteljahrhundert – ist es nun schon her, dass das Abgeordnetenhaus vom Rathaus Schöneberg in den Preußischen Landtag gezogen ist.
Von 11 bis 13 Uhr findet ihr mich im Abgeordnetenhaus. (Um 9 Uhr habe ich allerdings eine Bürgersprechstunde auf dem Hugenottenplatz in meinem Wahlkreis – deshalb schaffe ich es zum Abgeordnetenhaus bestimmt nicht ganz pünktlich. Ich bitte also ein wenig um Nachsicht.) 🙃
