SPD Pankow wird transparenter, direkter und demokratischer!

Veröffentlicht am 21.02.2014 in Bezirks-SPD

Jetzt haben die Mitglieder das Wort! Erstmals entscheidet die Basis auf einer Kreisvollversammlung (KVV) über den gesamten Geschäftsführenden Kreisvorstand (GKV) der SPD Pankow.

Der Geschäftsführende Kreisvorstand setzt sich bekanntlich zusammen aus den folgenden Funktionen: Vorsitz, Stellv. Vorsitzende, Kasse und Schriftführung.

Diesen Beschluss fasste der Kreisvorstand am vergangenen Montag nach einer leidenschaftlichen und kontroversen Debatte. Die Mehrheit des Kreisvorstands sprach sich dafür aus, mehr Demokratie in der Pankower SPD zu wagen und die Beteiligungsmöglichkeiten und Entscheidungsrechte der Basis zu stärken. Jedes Parteimitglied kann an der KVV teilnehmen und abstimmen.

Rein formal muss das Basisvotum zwar noch von einer anschließend tagenden Kreisdelegiertenversammlung (KDV) bestätigt werden. Doch haben sowohl Clara West als auch Alexander Götz, die sich um den SPD-Kreisvorsitz bewerben, ohne Wenn und Aber vor dem Kreisvorstand erklärt, das Votum der Urabstimmung in jedem Fall zu akzeptieren und nur im Falle ihres Obsiegens bei der Mitgliederabstimmung zur KDV anzutreten. Damit ist das maximale Maß an politischer Verbindlichkeit der Mitgliederabstimmung hergestellt.

Die Kreisvollversammlung (KVV) tagt am 5. April 2014, um 10 Uhr, in der Fröbelstr. 17, Haus 7, BVV-Saal, 10400 Berlin (Bezirksamt Pankow, Ortsteil Prenzlauer Berg). Dieser Beschluss ist ein großartiger Erfolg, der maßgeblich von der Gruppe "SPD Pankow: transparenter, direkter, demokratischer!" um Clara West erstritten wurde.

Ein großer Dank geht auch an die Mitglieder der Projektgruppe "AG Partizipation und Kreisstrukturen", die dem Kreisvorstand mehrere Vorschläge für ein Mehr an Mitgliedermitbestimmung ausgearbeitet und vorlegt hatte.

Der Kreisvorstandsbeschluss stieß in der ganzen Partei auf einhellige Zustimmung. Ein Pankower SPD-Mitglied brachte es auf den Punkt: "Gute Sache! So braucht das normale Mitglied nicht Kreisdelegierter werden, um mal was mit zu entscheiden."

 

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