SPD-Abteilung bekräftigt Ja zur A100

Veröffentlicht am 05.10.2011 in Berlin

Auf ihrer Mitgliederversammlung am 27. September 2011 hat die SPD-Abteilung 01 Niederschönhausen-Blankenfelde den folgenden Antrag mit großer Mehrheit beschlossen:

"Die SPD hält am Bau der Autobahn A100 fest."

"Viele Bürgerinnen und Bürger haben uns auch wegen der A100 gewählt", erklärte Andreas Jensen, der den Antrag eingebracht hatte. "Die Autobahn stellt eines der zentralen Wahlkampfversprechen der Berliner SPD dar. Zu diesem Versprechen stehen wir auch nach der Wahl. Wir sagen Ja zum Ausbau der Autobahn A100."

In der Diskussion um eine mögliche Koalitionsbildung äußerten viele Genossinnen und Genossen zudem erhebliche Zweifel daran, dass mit den Berliner Grünen eine stabile Regierung für volle fünf Jahre gebildet werden kann. In einer solchen Konstellation wären angesichts von nur einer Stimme Mehrheit im Parlament stadtentwicklungs- und wirtschaftspolitisch bedeutsame Projekte wie der Bau der Autobahn A100 oder die Entwicklung des Großflughafens "Willy Brandt" in der Umsetzung erschwert.

Ohne dass formal darüber abgestimmt wurde, sprach sich die Mehrheit der Teilnehmenden in der Diskussion trotz aller berechtigten Vorbehalte für Verhandlungen zur Bildung einer Großen Koalition aus.

 

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