Neue Ausgabe der "Positionen" erschienen

Veröffentlicht am 28.01.2017 in Berlin

Foto: Mazatis

Die Abgeordneten der Berliner Mitte in der SPD-Fraktion haben ihre neueste Ausgabe der "Positionen" veröffentlicht. Die "Positionen" sind das Informationsblatt der Berliner Mitte.

In Ausgabe 23 mit dabei ist auch ein Beitrag unseres Pankower Wahlkreisabgeordneten Torsten Hofer - auf Seite 7 geht es los - zum Jahrzehnt der Investitionen. Dabei geht es um die beiden wichtigen Gesetzgebungsvorhaben "SIWA" und "SODA" der neuen rot-rot-grünen Regierung in Berlin:

  • Wir ändern das SIWA-Gesetz, um mehr Geld für die wachsende Stadt bereitzustellen. Und wir schaffen einen Nachhaltigkeitsfonds, um für konjunkturelle Schwankungen vorzusorgen.
  • Außerdem errichten wir ein Sondervermögen Daseinsvorsorge (SODA) für landeseigene Grundstücke. Damit setzen wir die nachhaltige Liegenschaftspolitik im Land Berlin fort.

Weitere Infos:

 

Homepage SPD-Abteilung 01 Niederschönhausen-Blankenfelde

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