Als Wahlbeobachter in Armenien

Veröffentlicht am 27.03.2013 in Europa

Alex Lubawinski beim Kongress der Gemeinden und Regionen Europas 2013

Anfang Mai 2013 finden in Armenien die Kommunalwahlen statt.

Der Europarat hat den Berliner SPD-Politiker Alex Lubawinski damit beauftragt, als einer von acht Wahlbeobachtern der europäischen Gemeinschaft die Ordnungsgemäßheit der Kommunalwahlen in Armenien zu überwachen.

Alex Lubawinski ist seit Oktober 2012 der offizielle Vertreter des Landes Berlin im Kongress Gemeinden und Regionen Europas (KGRE). Beim Kongress handelt es sich um eine Institution des Europarats, in der Deutschland mit 18 Delegierten vertreten ist. Dem Kongress gehören derzeit 636 Mitglieder an - allesamt Kommunalpolitiker, Bürgermeister oder regionale Mandatsträger -, die ingesamt 200.000 Gebietskörperschaften aus 47 Staaten vertreten.

Der Kongress tritt ein für Demokratie, Einhaltung der Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit durch die lokalen und regionalen Behördern.

Eine wichtige Aufgabe des Kongresses ist die Beobachtung von Kommunalwahlen in den Mitgliedsstaaten. Hierzu veröffentlicht der Kongress Empfehlungen und Enschließungen zu Fragen der Regional- und Kommunalpolitik und richtet sie an das Ministerkomitee des Europarats. Grundlage der Arbeit des Kongresses ist die Europäische Charta der kommunalen Selbstverwaltung aus dem Jahr 1985.

 

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