Liebe Pankowerinnen und Pankower!


Torsten Hofer

Der beste Zeitpunkt, in die SPD einzutreten, ist jetzt!

Vom Fernsehturm hat man den besten Blick auf unsere Stadt. Wir leben in der schönsten Stadt Deutschlands. Wir leben in der Stadt der Freiheit.

Bei der Berlin-Wahl am 18. September 2016 haben Sie mich mit Ihrer Erststimme ins Abgeordnetenhaus gewählt. Damit bin ich Ihr direkt gewählter Abgeordneter für den Wahlkreis Pankow 2.

Ich vertrete Wilhelmsruh, Niederschönhausen, Blankenfelde, Rosenthal und Französisch Buchholz im Berliner Abgeordnetenhaus.

Auch bei der Zweit- und Drittstimme ist die SPD innerhalb unseres Wahlkreises die stärkste politische Kraft.

Wir krempeln die Ärmel hoch: Wir erneuern die kommunale Infrastruktur. Schulen und Verwaltungsgebäude werden saniert. Es gibt mehr Personal im öffentlichen Dienst. Die Ausbildung wird verstärkt. Wir packen den Verkehr an. Die Daseinsvorsorge wird ausgebaut.

Sie können sich gern mit Ihren Anliegen an mich wenden.

Anpacken! Für Pankow.

Es grüßt Sie herzlich

 

28.03.2019 in Topartikel Bezirk

Der Wilhelmsruher See wird saniert!

 

Ein lang gehegter Wunsch geht in Erfüllung: Der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses hat den Weg frei gemacht, damit der Wilhelmsruher See saniert wird.

Dazu erklärt der Pankower Abgeordnete Torsten Hofer (SPD), MdA:

„Wir haben gestern im Hauptausschuss die benötigten 1,1 Millionen Euro bereitgestellt, damit der Wilhelmsruher See vollständig saniert wird. Im Volksmund wird der See auch ‚Ententeich’ genannt.

Vor einigen Jahren ist der See plötzlich umgekippt und hat eine ungesunde grüne Farbe angenommen. Der Grund: Die Wasserqualität hatte sich durch starkes Algenwachstum erheblich verschlechtert.

Es gibt seit Kurzem ein überzeugendes Konzept des Bezirks, wie der See komplett wiederhergestellt werden kann. Das benötigte Geld haben wir im Rahmen des Infrastruktur- und Wachstumsfonds „SIWANA“ (5. Tranche) bereitgestellt und beschlossen. Damit können wir das Konzept jetzt endlich umsetzen.“

Der Bundestagsabgeordnete für Prenzlauer Berg, Pankow und Weißensee Klaus Mindrup (SPD) erklärt:

„Ich setze mich seit Jahren für den Wilhelmsruher See ein. Der See ist nicht nur ökologisch wertvoll, sondern auch ein beliebter Aufenthaltsort. Wir können jetzt den See wiederherstellen und auch das naturnahe Ufer, die Grünanlagen und den Spielplatz sanieren.

Unser Ziel ist es, den Anwohnerinnen und Anwohnern dauerhaft einen wohnort- und naturnahen Erholungsort zu bieten und die Qualität des Sees als Lebensraum für Tiere zu erhöhen. Wir benötigen diesen Ort dringend, denn Wilhelmsruh ist ein lebendiger Ortsteil. Immer mehr Menschen leben hier.“

23.04.2019 in Europa von SPD-Abteilung 01 Niederschönhausen-Blankenfelde

Für Europa: Sozialdemokratie in Pankow und Kolberg

 

Vor wenigen Tagen gab es ein kleines europäisches „Gipfeltreffen“ der Sozialdemokratie aus Pankow und Kolberg. Es gab viel zu feiern:

  • 20 Jahre Gründung der SLD (Union der sozialdemokratischen Linken),
  • 25 Jahre Städtepartnerschaft zwischen Pankow und der polnischen Stadt Kolberg,
  • 15 Jahre Beitritt Polens zur Europäischen Union. 

Jacek Kus, der Vorsitzende der SLD Kolberg und stellv. Landrat des Landkreises Kolberg, begrüßte uns und hob die Freude über dieses Treffen hervor.

Bogdan Blaszczyk, früherer Bürgermeister von Kolberg und langjähriger Sejm-Abgeordneter, reflektierte in seiner Ansprache unsere gemeinsame Geschichte / Städtepartnerschaft der vergangenen 25 Jahre.

Alex Lubawinski knüpfte in seiner Ansprache daran an und ist auf die Bedeutung Europas eingegangen.

Wir verabschiedeten eine gemeinsame Erklärung zu Europa (siehe Folgeseite).

10.04.2019 in Wohnen

Ja zum Mietendeckel!

 
Die Berliner Abgeordneten Torsten Hofer, Iris Spranger und Christian H. Hochgrebe: Ja zum Mietendeckel!

Mit dem Mietendeckel stoppen wir den Preisanstieg bei den Mieten in Berlin! Bis zur Jahreshälfte 2019 erarbeitet der Senat dazu einen Gesetzentwurf.

Der Mietendeckel ist eine landesgesetzliche Mietpreisregulierung, mit der wir die Mieten in Berlin „einfrieren“.

Grundlage ist ein Rechtsgutachten für die Berliner SPD-Fraktion, das bestätigt, dass seit der Föderalismusreform 2006 die Gesetzgebungskompetenz für das Recht des Wohnungswesens bei den Bundesländern liegt.

Der Vorteil des Mietendeckels ist, dass er den Mieterinnen und Mietern in Berlin sofort hilft, wenn das Gesetz in Kraft tritt. Dann gibt es fünf Jahre keine Mieterhöhung – und der Mietendeckel kann sogar verlängert werden.

Außerdem entstehen für das Land durch die Einführung des Mietendeckels keine zusätzlichen Ausgaben.

09.04.2019 in Wohnen

Der Dreiklang aus „Bauen, Kaufen, Deckeln“

 

Wir brauchen in der Wohnungsfrage einen Dreiklang aus „Bauen, Kaufen, Deckeln“:

  • Bauen. Berlin baut 53.400 neue Mietwohnungen im öffentlichen Eigentum bis 2026, denn der Neubau ist die zentrale Stellschraube in der Wohnungsfrage, um aktiv das Angebot an bezahlbaren Mietwohnungen zu erhöhen.
  • Kaufen. Wir vergrößern unseren landeseigenen Mietwohnungsbestand durch Ankäufe, z.B. im Wege des kommunalen Vorkaufsrechts, oder erwerben geeignete Grundstücke (z.B. BImA-Grundstücke, die der Bund an uns abgibt), um sie zu entwickeln.
  • Deckeln. Wir führen zur Mietpreisregulierung einen landesgesetzlichen Mietendeckel ein, der die Mieten in Berlin „einfriert“. Der Mietendeckel ist sofort wirksam und ist für das Land mit keinen Ausgaben verbunden. Bis zur Jahreshälfte 2019 soll der Senat einen Gesetzentwurf erarbeiten.

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