04.05.2019 in Europa
Wir kämpfen für den europäischen Mindestlohn!
Europa hat einen gemeinsamen Markt, aber Europa muss mehr sein als ein gemeinsamer Markt!
Deshalb kämpft die SPD für das soziale Europa, damit das große europäische Einigungswerk – das uns seit Jahrzehnten den Frieden sichert – nicht an der sozialen Frage zerbricht.
Um diese zentrale Frage geht es bei der Europawahl 2019.
02.05.2019 in Bezirks-SPD
Mit Gaby Bischoff im Bürgerpark Pankow
Europäischer Mindestlohn. Gleiche Bezahlung von Frauen und Männern. Stärkung der Rechte für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.
Und: Eine wirksame Digitalsteuer für Amazon, Google, Facebook & Co., damit die großen Internetkonzerne sich an der Finanzierung unseres Gemeinwesens beteiligen.
Das waren die Themen des gestrigen Ersten Mai 2019 in Pankow!
Gemeinsam mit unserer Berliner SPD-Spitzenkandidatin Gaby Bischoff lösen wir das soziale Versprechen Europas ein. Gaby Bischoff hat auf unserem SPD-Maifest im Pankower Bürgerpark noch einmal ganz klar gemacht, worum es bei der Europawahl geht:
Die sozialen Aspekte, die bei der Einigung Europas bislang eine untergeordnete Rolle gespielt haben, müssen nun nachgeholt werden. Das steht im Mittelpunkt der Europawahl. Deshalb standen die Maikundgebungen der Gewerkschaften 2019 auch unter der Losung: "Europa. Jetzt aber richtig!".
Der 26. Mai 2019 ist eine Richtungswahl für Europa. Nutzen Sie Ihr Wahlrecht!
26.04.2019 in Wahlkreis
1,5 Kilometer: Neue Radstrecke in Pankow ist fertig
Eine gute Nachricht für Pankow und Reinickendorf: Der neue Rad- und Fußweg zwischen Klemke- und Kopenhagener Straße ist endlich fertig - und steht nun allen zur Verfügung! :-)
Dazu erklärt der Pankower Abgeordnete Torsten Hofer (SPD):
"Der Rad- und Fußweg ist Teil des Grünen Bandes - eine sehr attraktive und schnelle Strecke entlang des ehemaligen Mauerstreifens.
Es wird allerdings zwei Jahre dauern, bis das Grüne Band auf diesem 1,5 Kilometer langen Teilstück tatsächlich wieder richtig 'grün' ist, denn leider wurde der vormals wild gewachsene Birkenwald größtenteils gerodet. Der Boden war mit Schadstoffen belastet und wurde erneuert.
Stattdessen entsteht hier eine Biotopwiese aus heimischen Trocken- und Magerrasensamen, die zwei Jahre braucht, um anzuwachsen. Nach der zweijährigen Entwicklungsphase darf die Wiese betreten werden, wobei auf die dann hier anzutreffenden Pflanzen und Tiere Rücksicht genommen werden muss, um ein nachhaltiges Biotop zu gewährleisten.
Solche Biotopwiesen sind ökologisch auf jeden Fall sehr wertvoll, bieten seltenen Tieren einen wichtigen Lebensraum und stärken die biologische Vielfalt. Unter anderem werden hier geschützte Zauneidechsen angesiedelt, die sich in einer anderen Vegetation sonst nicht voll entfalten können."
25.04.2019 in Bezirk
Erster Mai 2019 im Bürgerpark Pankow
Die Pankower SPD veranstaltet wieder ein tolles Maifest im Bürgerpark!
Und zwar am Ersten Mai auf der Festwiese im Bürgerpark Pankow: entlang der Leonhard-Frank-Straße, 13156 Berlin (in der Nähe des Kinderbauernhofs Pinke-Panke).
Unser Fest geht von 13 bis 18 Uhr. Wir haben die Lizenz zum Fröhlichsein! – Seid alle dabei!
23.04.2019 in Europa von SPD-Abteilung 01 Niederschönhausen-Blankenfelde
Für Europa: Sozialdemokratie in Pankow und Kolberg
Vor wenigen Tagen gab es ein kleines europäisches „Gipfeltreffen“ der Sozialdemokratie aus Pankow und Kolberg. Es gab viel zu feiern:
- 20 Jahre Gründung der SLD (Union der sozialdemokratischen Linken),
- 25 Jahre Städtepartnerschaft zwischen Pankow und der polnischen Stadt Kolberg,
- 15 Jahre Beitritt Polens zur Europäischen Union.
Jacek Kus, der Vorsitzende der SLD Kolberg und stellv. Landrat des Landkreises Kolberg, begrüßte uns und hob die Freude über dieses Treffen hervor.
Bogdan Blaszczyk, früherer Bürgermeister von Kolberg und langjähriger Sejm-Abgeordneter, reflektierte in seiner Ansprache unsere gemeinsame Geschichte / Städtepartnerschaft der vergangenen 25 Jahre.
Alex Lubawinski knüpfte in seiner Ansprache daran an und ist auf die Bedeutung Europas eingegangen.
Wir verabschiedeten eine gemeinsame Erklärung zu Europa (siehe Folgeseite).
10.04.2019 in Wohnen
Ja zum Mietendeckel!
Mit dem Mietendeckel stoppen wir den Preisanstieg bei den Mieten in Berlin! Bis zur Jahreshälfte 2019 erarbeitet der Senat dazu einen Gesetzentwurf.
Der Mietendeckel ist eine landesgesetzliche Mietpreisregulierung, mit der wir die Mieten in Berlin „einfrieren“.
Grundlage ist ein Rechtsgutachten für die Berliner SPD-Fraktion, das bestätigt, dass seit der Föderalismusreform 2006 die Gesetzgebungskompetenz für das Recht des Wohnungswesens bei den Bundesländern liegt.
Der Vorteil des Mietendeckels ist, dass er den Mieterinnen und Mietern in Berlin sofort hilft, wenn das Gesetz in Kraft tritt. Dann gibt es fünf Jahre keine Mieterhöhung – und der Mietendeckel kann sogar verlängert werden.
Außerdem entstehen für das Land durch die Einführung des Mietendeckels keine zusätzlichen Ausgaben.
09.04.2019 in Wohnen
Der Dreiklang aus „Bauen, Kaufen, Deckeln“
Wir brauchen in der Wohnungsfrage einen Dreiklang aus „Bauen, Kaufen, Deckeln“:
- Bauen. Berlin baut 53.400 neue Mietwohnungen im öffentlichen Eigentum bis 2026, denn der Neubau ist die zentrale Stellschraube in der Wohnungsfrage, um aktiv das Angebot an bezahlbaren Mietwohnungen zu erhöhen.
- Kaufen. Wir vergrößern unseren landeseigenen Mietwohnungsbestand durch Ankäufe, z.B. im Wege des kommunalen Vorkaufsrechts, oder erwerben geeignete Grundstücke (z.B. BImA-Grundstücke, die der Bund an uns abgibt), um sie zu entwickeln.
- Deckeln. Wir führen zur Mietpreisregulierung einen landesgesetzlichen Mietendeckel ein, der die Mieten in Berlin „einfriert“. Der Mietendeckel ist sofort wirksam und ist für das Land mit keinen Ausgaben verbunden. Bis zur Jahreshälfte 2019 soll der Senat einen Gesetzentwurf erarbeiten.
07.04.2019 in Wahlen
Plakate für die Europawahl aufgehängt
In sieben Wochen wird gewählt! Deshalb haben wir am heutigen Sonntag in Niederschönhausen, Rosenthal und Blankenfelde fleißig Plakate aufgehängt.
Dazu haben Jörg und ich unseren Kiez mit Gaby-Bischoff-, Katarina-Barley- und Themen-Plakaten ausstaffiert. Tobias und Sarah waren ebenfalls unterwegs, deshalb haben wir unser Pensum gut geschafft.
Und den herrlichen Sonnenschein gabs gratis dazu, als wir die Laternen im Kiez bestückt haben. :-)
Unsere SPD-Plakate für die Europawahl am 26. Mai 2019 sind nun überall zu sehen.
06.04.2019 in Reden
Parlamentsrede zum kostenfreien Mittagessen
Wir führen das kostenlose Mittagessen für die Klassen 1 bis 6 in Berlin ein. Hier ist meine Rede dazu, die ich am Donnerstag im Abgeordnetenhaus gehalten habe.
05.04.2019 in Berlin
Schulessen wird in Berlin kostenfrei
Der Elternbeitrag zum Schulessen entfällt für die Klassen 1 bis 6 zu Beginn des neuen Schuljahres in Berlin! Das haben wir am Donnerstag im Abgeordnetenhaus beschlossen.
Außerdem führen wir ab August 2019 das kostenlose Schülerticket im öffentlichen Nahverkehr ein.
Damit entlasten wir eine Familie mit zwei Grundschulkindern um 100 EUR pro Monat. Das sind 1.200 EUR im Jahr.
28.03.2019 in Bezirk
Der Wilhelmsruher See wird saniert!
Ein lang gehegter Wunsch geht in Erfüllung: Der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses hat den Weg frei gemacht, damit der Wilhelmsruher See saniert wird.
Dazu erklärt der Pankower Abgeordnete Torsten Hofer (SPD), MdA:
„Wir haben gestern im Hauptausschuss die benötigten 1,1 Millionen Euro bereitgestellt, damit der Wilhelmsruher See vollständig saniert wird. Im Volksmund wird der See auch ‚Ententeich’ genannt.
Vor einigen Jahren ist der See plötzlich umgekippt und hat eine ungesunde grüne Farbe angenommen. Der Grund: Die Wasserqualität hatte sich durch starkes Algenwachstum erheblich verschlechtert.
Es gibt seit Kurzem ein überzeugendes Konzept des Bezirks, wie der See komplett wiederhergestellt werden kann. Das benötigte Geld haben wir im Rahmen des Infrastruktur- und Wachstumsfonds „SIWANA“ (5. Tranche) bereitgestellt und beschlossen. Damit können wir das Konzept jetzt endlich umsetzen.“
Der Bundestagsabgeordnete für Prenzlauer Berg, Pankow und Weißensee Klaus Mindrup (SPD) erklärt:
„Ich setze mich seit Jahren für den Wilhelmsruher See ein. Der See ist nicht nur ökologisch wertvoll, sondern auch ein beliebter Aufenthaltsort. Wir können jetzt den See wiederherstellen und auch das naturnahe Ufer, die Grünanlagen und den Spielplatz sanieren.
Unser Ziel ist es, den Anwohnerinnen und Anwohnern dauerhaft einen wohnort- und naturnahen Erholungsort zu bieten und die Qualität des Sees als Lebensraum für Tiere zu erhöhen. Wir benötigen diesen Ort dringend, denn Wilhelmsruh ist ein lebendiger Ortsteil. Immer mehr Menschen leben hier.“
26.03.2019 in Schule
Mit Schülerinnen und Schülern im Gespräch
Am Dienstag war ich am Robert-Havemann-Gymnasium in unserer Nachbarschaft in Karow!
Die Schülerinnen und Schüler der 11. Jahrgangsstufe hatten mich zu einer Podiumsdiskussion eingeladen. Es ging um die Themen Klimaschutz, Umwelt, Soziales, Flucht und Integration.
Mir hat die Diskussion großen Spaß gemacht, da ich sehr gerne mit Schülerinnen und Schülern spreche. Als ich das Robert-Havemann-Gymnasium betrat, habe ich sofort gemerkt, dass der Schulleiter und die Lehrerinnen und Lehrer mit vollem Herzen bei der Sache sind: eine offene und freundliche Atmosphäre, die im ganzen Haus zu spüren ist.
09.03.2019 in Berlin
Ein Feiertag für die gesamte Gesellschaft!
Am Frauentag - den wir gestern in Berlin alle gefeiert haben - geht es um die gleichberechtigte Stellung der Frau in unserer Gesellschaft. (Und zwar nicht nur am 8. März, sondern das gesamte Jahr über - in allen Bereichen.)
Gemeinsam haben die Pankower SPD-Abteilungen 01 Niederschönhausen-Blankenfelde und 03 Wilhelmsruh-Rosenthal auch in diesem Jahr wieder Fairtrade-Rosen vor dem S-Bahnhof Wilhelmsruh verteilt.
Der Frauentag ist ein Feiertag für die gesamte Gesellschaft, denn die Hälfte der Menschheit sind Frauen. Und seit 2019 ist der 8. März auch gesetzlicher Feiertag in Berlin - als erstes Bundesland in Deutschland. Prima, Rot-Rot-Grün wirkt!
02.03.2019 in Ankündigung von SPD-Abteilung 01 Niederschönhausen-Blankenfelde
"Pankower Salon" mit Kevin Kühnert
Zum neunten Mal findet der „Pankower Salon“ in der Brotfabrik statt:
- am Donnerstag, den 28. März 2019,
- um 19 Uhr (Einlass: 18:30 Uhr),
- in der Brotfabrik, Caligariplatz 1, 13086 Berlin.
In lockerer Atmosphäre und mit musikalischer Begleitung bietet der Salon die Möglichkeit, mit spannenden Gästen ins Gespräch zu kommen - auch über die Alltagspolitik hinaus.
Dieses Mal begrüßen wir Kevin Kühnert, Bundesvorsitzender der Jusos, als Gesprächsgast!
Es geht dieses Mal um nichts weniger als die Frage, wie eine Vision für ein gemeinsames und gerechtes Europa aussehen könnte. Über diese und weitere Fragen wird die Pankower SPD-Abgeordnete Clara West mit unserem Gast - und natürlich mit Ihnen - sprechen.
Der "Pankower Salon" ist öffentlich.
Musikalisch begleitet wird der "Pankower Salon" begleitet von Will Hagen Corp - http://www.willhagencorp.de/
19.02.2019 in Europa von SPD-Abteilung 01 Niederschönhausen-Blankenfelde
Alex Lubawinski: Gelebtes Europa in Pankow
Gestern war Alex Lubawinski, früherer Pankower Bürgermeister, in „europäischer Mission“ im Ortsteil Karow unterwegs:
Alex Lubawinski begrüßte in Karow Schülergruppen aus Kreta (Griechenland) und unserer Partnerstadt Kolberg (Polen), die an einem Klimaprojekt im Rahmen des europäischen Erasmus-Programms am Robert-Havemann-Gymnasium teilnehmen. Das ist gelebte europäische Zusammenarbeit schon auf jugendlicher Ebene mit wichtigen Zukunftsthemen. Dies hat Tradition – besonders am Robert-Havemann-Gymnasium in Pankow!
Das Robert-Havemann-Gymnasium in Berlin-Karow ist eine Schule mit naturwissenschaftlichem Schwerpunkt. Als einziges Gymnasium in Berlin verfügt es über vier zusätzliche, spezielle Schülerlabore zu den Themenbereichen Energie, regenerative Energien, Klimaschutz, Umwelt und Informatik.
14.01.2019 in Verkehr von SPD-Abteilung 03 Wilhelmsruh-Rosenthal
Heidekrautbahn ab 2023 wieder bis Wilhelmsruh in Betrieb
12.12.2018 in Abteilung von SPD-Abteilung 03 Wilhelmsruh-Rosenthal
Filmvorführung "Bergmann-Borsig - vormals VEB"
27.11.2018 in Geschichte von SPD-Abteilung 01 Niederschönhausen-Blankenfelde
Der Tag, an dem Gertrud Prusseit verschwand
Neulich war Markus Roick bei uns in der SPD-Abteilung 01 Niederschönhausen-Blankenfelde zu Gast.
Wir hatten Markus Roick eingeladen, weil er sich ausgiebig mit der Geschichte der Pankower SPD beschäftigt hat und uns eine Menge darüber zu berichten wusste.
Dabei ging es auch um Gertrud Prusseit - auf diesen Namen war Markus Roick gestoßen, als er in den Archiven den Staub von den Folianten blies.
Wer war Gertrud Prusseit? Sie war 1950 die Kreisvorsitzende der SPD Pankow.
Gertrud Prusseit „verschwand“ am 15. November 1950. Noch anderthalb Jahre später wusste man nichts Offizielles über ihren Verbleib.
Aus den Akten wissen wir: Der damalige „sowjetdeutsche Staatssicherheitsdienst“ – also die frisch gegründete Stasi – hatte sie in ihrer Wohnung in der Kaiser-Wilhelm-Str. 14 in Niederschönhausen (heute: Dietzgenstr.) ohne Begründung verhaftet.
16.09.2018 in Abteilung von SPD-Abteilung 03 Wilhelmsruh-Rosenthal
„Pflicht der Mitglieder ist es, in dieser wichtigen Versammlung zu erscheinen“
115-jähriges Bestehen der SPD in Wilhelmsruh
Dieses Jahr feiert Wilhelmsruh sein 125-jähriges Bestehen. Aber es gibt noch ein zweites Geburtstagskind. Die SPD in Wilhelmsruh, die am 16.09. ihr 115-jähriges Bestehen feiern konnte. Das konnten die Besucher auf dem Ortsfest am 2. September am Stand der SPD erfahren.
10.09.2018 in Bezirk von SPD-Abteilung 01 Niederschönhausen-Blankenfelde
Früherer Pankower Bürgermeister gestorben
Die SPD-Abteilung 01 Niederschönhausen-Blankenfelde trauert um Dr. Jörg Richter.
Jörg Richter war von 1992 bis 1999 Bürgermeister des Altbezirks Pankow. Er war in einer Umbruch- und Aufbruchphase politisch aktiv und erfreute sich wegen seiner Bürgernähe großer Beliebtheit.
Jörg Richter war ein engagiertes Mitglied unserer SPD-Abteilung 01 Niederschönhausen-Blankenfelde. Bis zuletzt nahm er an unseren Abteilungsversammlungen teil und brachte sich rege in die Diskussion ein. Besonders wichtig war es ihm, die Basisdemokratie in der SPD zu stärken.
Jörg Richter verstarb am Sonnabend im Alter von 78 Jahren.
Wir trauern um einen guten Freund und einen engagierten Mitstreiter für unseren Bezirk Pankow.
Unsere Gedanken sind bei seiner Frau Margrit und den Angehörigen.
Wir nehmen Abschied von Jörg Richter:
- Der Bezirk Pankow hat ein Kondolenzbuch für Jörg Richter ausgelegt: Das Kondolenzbuch liegt bis Freitag, den 14. September 2018, im Büro des Bezirksbürgermeisters im Rathaus Pankow, Breite Straße 24A-26, 13187 Berlin, aus. Das Büro, Raum: 1.49, ist von 8 bis 15 Uhr geöffnet.
- Die Beisetzung ist am Mittwoch, den 26. September 2018, um 11 Uhr auf dem Friedhof Nordend, Dietzgenstr. 120, 13158 Berlin.
25.08.2018 in Wahlkreis
Alles Gute zum Schulanfang!
Vierunddreißigtausend! So viele Kinder wurden heute in Berlin eingeschult. 💪😊
Wir standen heute Morgen vor „meiner“ alten Grundschule: der Grundschule an den Buchen. – Als ich hier 1986 eingeschult wurde, war das noch die 11. Oberschule „Gerhart Eisler“.
Wir haben Brotdosen, Lineale, Buntstifte, Stundenpläne und Schulgesetze verteilt. Und Gummibärchen waren natürlich auch mit dabei. – Alles Gute zum Schulanfang! 😘👍
01.08.2018 in Berlin
Die SPD hat die Kitagebühren in Berlin abgeschafft
Eine gute Nachricht für alle Berliner Landeskinder: Die Kita in Berlin ist ab heute komplett gebührenfrei! 😊👍
Was für manche überraschend kommt, war in Wahrheit ein längerer Weg:
- Bereits im Jahr 2007 haben wir damit begonnen, den Kitabesuch von Gebühren zu befreien: Damals haben wir zunächst das letzte Kitajahr vor der Einschulung kostenfrei gemacht.
- In den folgenden Jahren haben wir dann Schritt für Schritt die übrigen Jahre beitragsfrei gestellt.
- Zuletzt (bis gestern) mussten nur noch Gebühren für die Betreuung von Kindern unter einem Jahr entrichtet werden.
Jetzt, seit dem 1. August 2018, gibt es in Berlin gar keine Kitagebühren mehr. 💪😊
Das ist eine erhebliche finanzielle Entlastung für die Familien in Berlin - und ein großer politischer Erfolg der Berliner SPD! 😘
09.07.2018 in Wahlkreis
Gute Fahrt auf dem Grünen Band
Es geht voran: Noch ist er nicht ganz fertig – aber bald ist es soweit: Der neue Radweg auf dem ehemaligen Mauerstreifen zwischen Pankow und Reinickendorf nimmt immer mehr Gestalt an! 😘👍
Ich freu mich wie Bolle! Bei dem neuen Radweg handelt es sich um ein weiteres Teilstück des Grünen Bandes. Das Teilstück schließt die Lücke zwischen der Klemkestraße und dem S-Bahnhof Wilhelmsruh. Das ist eine Strecke von mehr als einem Kilometer! 🚲
Ein paar Sachen müssen noch gemacht werden – aber lange kann es nicht mehr dauern, bis hier das Bändchen für die große Eröffnung durchgeschnitten wird. 🤗
08.07.2018 in Umwelt
Lebenswert für Mensch und Tier
Vor einiger Zeit habe ich euch über meine Eichhörnchen erzählt, die sich immer bei mir austoben!
Auf dem Foto seht ihr einen meiner Racker in Aktion! 😍
In manchen Jahren habe ich Glück – dann sehe ich bei mir gleich zwei oder sogar drei Hörnchen auf einen Schlag. Sie tanzen dann immer lustig die Bäume hoch, und man wundert sich, dass sie keinen Drehwurm bekommen. Und dann hüpfen sie flink von Ast zu Ast! 🤗
Neulich habe ich auch einen meiner Rabauken gesehen, wie er nach seinem Sprung instabil auf einem Ast gelandet ist. Er ist dann aus niedriger Höhe abgestürzt – aber es ist ihm zum Glück nichts passiert. Er ist auf dem Boden gelandet wie eine Katze, hat sich kurz nach allen Seiten umgesehen – und war dann auch schon ratzfatz wieder auf dem Baum.
Ich finde: Eichhörnchen muss man einfach mögen! Es ist doch eine schöne Sache, dass sich bei uns in Berlin nicht nur die Menschen, sondern auch die Tiere wohlfühlen. 😊👍
07.07.2018 in Bezirk
Auf den Buchholzer Festtagen 2018
Es ist schon ein paar Tage her, da waren die Buchholzer Festtage!
Die Buchholzer Festtage sind das größte Volksfest in Französisch Buchholz. 😍
Selbstredend war die SPD-Abteilung 02 Französisch Buchholz mit einem Stand auf dem Fest mit dabei – und ich habe mir Buchholzer Festtage natürlich auch nicht entgehen lassen! 🤗
Es hat wieder sehr viel Spaß gemacht, und wir sind gut mit den Menschen ins Gespräch gekommen! 😊
05.07.2018 in Wahlkreis
Ausstellung über Max Noa im Brosehaus
Wer am Haus Treskowstraße 5 in Niederschönhausen vorbeigeht, hat ihn bestimmt schon mal gesehen: den alten Schriftzug „Max Noa“, der im Gehweg eingelassen ist.
Was es mit Max Noa auf sich hat, erfahren Sie
- jeden Mittwoch und jeden Sonntag von 14 bis 17 Uhr
- im Brosehaus,
- in der Dietzgenstraße 42, 13156 Berlin.
Denn: Max Noa steht im Mittelpunkt der aktuellen Ausstellung des Pankower Heimatvereins „Freundeskreis der Chronik Pankow“. Die Ausstellung läuft bis zum 23. September 2018.
Ich habe mir die Ausstellung gestern Nachmittag im Brosehaus angeschaut.
Haben Sie es gewusst: Max Noa war eine Niederschönhausener Unternehmerpersönlichkeit! Er gründete hier 1907 das erste Industrieunternehmen: die Drogerie und Essenzenfabrik Max Noa.
01.07.2018 in Berlin
Wieder im Kurt-Schumacher-Haus
Gestern war ich wieder im Kurt-Schumacher-Haus, der Parteizentrale der Berliner SPD! Hier fand das Tagesseminar „Einführung in das Bezirksverwaltungsrecht“ statt. 🤗
Unser Referent war Dr. Robert Wolf, Richter am Verwaltungsgericht in Berlin. Robert Wolf war selbst mehrere Jahre SPD-Bezirksverordneter in Charlottenburg-Wilmersdorf. Angeboten wurde das Seminar von der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK).
Für mich als Mitglied des Abgeordnetenhauses war es wichtig, zu erfahren, wie die Buchstaben des Bezirksverwaltungsgesetzes in der aktuell laufenden Wahlperiode in den Bezirken mit Leben erfüllt werden. Denn natürlich ist mir das kommunalpolitische Geschäft aus meiner eigenen BVV-Zeit zwischen 2002 und 2016 bestens bekannt, und ich habe hier auch so ziemlich alles erlebt, was man so erleben kann. 😛 – Aber jede Wahlperiode hat ihre ganz eigenen Herausforderungen.
An dem Seminar haben viele aktive SPD-Mitglieder teilgenommen, die gegenwärtig als Bezirksverordnete oder Bürgerdeputierte in den Bezirken Verantwortung tragen. Es hat mich riesig gefreut, diese engagierten Genossinnen und Genossen kennen zu lernen! 😊👍
29.06.2018 in Wahlkreis
Der Glockenturm in Nordend
In dieser Woche war ich in Nordend! Die Menschen, die wir auf der Straße angesprochen haben, waren alle sehr freundlich. Und die Sonne trug ihr Übriges dazu bei, den Menschen ein Lächeln ins Gesicht zu zaubern.
Und wo ich gerade in der Nähe war, habe ich auch dem Glockenturm der Evangelischen Kirchengemeinde Nordend einen kleinen Besuch abgestattet.
Mir ist der Glockenturm sehr sympathisch. Für dieses Kleinod muss man sich die Zeit einfach nehmen. Der Glockenturm steht frei, bedrängt einen nicht und ruht in sich. Seine drei Glocken werden jeden Sonntag mit der Hand geläutet – alles echt, ganz bodenständig.
Die Spitze des Glockenturms bildet das Turmkreuz, das bis zu einem Bombentreffer im Zweiten Weltkrieg noch das Gemeindehaus krönte. Als man dann nach dem Krieg - in den 1950er Jahren - den Glockenturm errichtete, hat man sich dazu entschieden, das Kreuz nicht wieder auf das Gemeindehaus zu setzen, sondern auf den Glockenturm.
Der Glockenturm ist das Erkennungszeichen der Kirchengemeinde. Und wenn man den Glockenturm erst einmal für sich entdeckt hat, dann freut man sich jedes Mal aufs Neue darüber, wenn man ihn wiedersieht. - Es sind oft die kleinen Dinge, die uns erfreuen.
24.06.2018 in Wahlkreis
Postbank in Wilhelmsruh offen halten
Unser Pankower Bundestagsabgeordneter Klaus Mindrup und ich haben mehrere Hilferufe aus Wilhelmsruh erhalten: Die Postbank Wilhelmsruh steht vor der Schließung!
Gemeinsam mit Klaus Mindrup habe ich einen Brief an die Unternehmensführung der Postbank geschrieben. Wir setzen uns dafür ein, die Postbank am Standort Wilhelmsruh zu erhalten:
Die Postbank ist seit Mai 2018 mit dem Privat- und Firmenkundengeschäft der Deutschen Bank verschmolzen. Nach der Fusion mit der Deutschen Bank wurde Medienberichten zufolge bekannt, dass bundesweit Tausende Stellen wegfallen und jede zehnte Filiale geschlossen wird.
Für den Standort Wilhelmsruh ist der 20. August 2018 als Schließungstermin vorgesehen.
Gerade für die vielen älteren Menschen in Wilhelmsruh ist das eine erhebliche Verschlechterung! Und auch viele Jüngere sowie die benachbarten Händlerinnen und Händler sehen die Entwicklung mit großer Sorge. Die Schließungsabsicht ist auch nicht nachvollziehbar, da die Filiale sich einer großen Nachfrage erfreut – wovon wir uns bei einem Vor-Ort-Termin überzeugt haben. Im Übrigen legt Wilhelmsruh seit Jahren stetig an Einwohnerinnen und Einwohnern zu.
Als Lösung schlagen Klaus Mindrup und ich der Postbank vor, sich mit anderen Banken in einer Gemeinschaftsfiliale zusammenzutun. Denkbar ist aus unserer Sicht z.B. eine Zusammenarbeit mit der Sparkasse. Die Vorteile von Gemeinschaftsfilialen liegen auf der Hand: Die Banken, die sich an diesem Modell beteiligen, bleiben in der Fläche vertreten, sind vor Ort für die Menschen ansprechbar, können um Kundinnen und Kunden werben und teilen sich die Betriebskosten.
Die Postbank sollte daher ihre Schließungsabsicht fallen lassen. Stattdessen sollte sie sich darauf konzentrieren, Wege zu finden, um ihren Standort in der Hauptstraße 32 offen zu halten.
22.06.2018 in Wahlkreis
Begegnung am Gartenzaun
Am Dienstag war ich mit Sandra Strube-Lahmann in Rosenthal – und schaut mal, wen wir getroffen haben: Alex Lubawinski, den früheren Bürgermeister von Pankow! 😊👍
Bevor Alex Lubawinski im Jahr 2001 der erste Bürgermeister des neu gebildeten Großbezirks Pankow wurde, war er lange Bezirksstadtrat im "kleinen" Bezirk Pankow. Von 2011 bis 2016 vertrat Alex Lubawinski unseren Wahlkreis 2 als direkt gewählter SPD-Abgeordneter im Landesparlament - und war damit mein unmittelbarer Vorgänger im Berliner Abgeordnetenhaus.
Für sein Engagement für die deutsch-polnische Völkerverständigung hat Alex Lubawinski 2012 das Bundesverdienstkreuz erhalten. Schon in seiner Zeit als Bezirksstadtrat lag ihm die Städtepartnerschaft zwischen Pankow und der polnischen Stadt Kolberg sehr am Herzen. Im Jahr 2002 hob er den Verein "Freunde Kolbergs" aus der Taufe, dessen Vorsitzender er bis 2016 blieb.
Auch jetzt setzt Alex Lubawinski sich weiterhin für unsere Gesellschaft ein: Er ist Vorsitzender des Freundeskreises der Musikschule Pankow. Und seit 1991 führt er ununterbrochen die SPD-Abteilung 01 Niederschönhausen-Blankenfelde. Mit ihm verbindet mich eine lange politische und persönliche Freundschaft. Ich habe mich sehr über unsere Begegnung am Gartenzaun gefreut. Als wir ihn trafen, hat er gerade im Garten gearbeitet. - Wo? Natürlich zu Hause in Rosenthal!
20.06.2018 in Wahlkreis
Überlaute Lkw in Rosenthal und Wilhelmsruh
Der Lkw-Verkehr im Pankower Norden nimmt seit Jahren zu: In diesen Tagen gründet sich in Niederschönhausen eine weitere Bürgerinitiative gegen den Verkehrslärm.
In der Kastanienallee, der Schönhauser Straße und der Hauptstraße in Rosenthal und Wilhelmsruh sind die Anwohnerinnen und Anwohner schon längere Zeit in Bürgerinitiativen engagiert.
Das Lkw-Problem in Rosenthal und Wilhelmsruh ist nicht von heute auf morgen mit einem einzigen Fingerschnipp zu lösen. Aber was wir brauchen - das sind schnell wirkende Maßnahmen, die eine möglichst große Hebelwirkung entfalten und den größten Druck von den Menschen nehmen.
Das kurzfristige Ziel muss es sein, Rosenthal und Wilhelmsruh schnellstmöglich von den problematischsten Lkw-Fahrten wirksam zu entlasten. Sodann benötigen wir darüber hinaus weitere Maßnahmen auf der Grundlage eines umfassenden Verkehrskonzepts.
Sehr problematisch sind insbesondere die Fahrten, die das körperliche und gesundheitliche Wohlbefinden der Menschen schädigen oder erheblich beeinträchtigen. Das sind vor allem die Lkw-Fahrten zur Zeit der Nachtruhe zwischen 22 und 6 Uhr sowie die Fahrten an Sonn- und Feiertagen. Diese Lkw-Fahrten sind normalerweise gesetzlich nicht erlaubt. Allerdings haben die Brandenburger Straßenverkehrsbehörden für diese Fahrten Ausnahmegenehmigungen erteilt.
Nachts reicht ein einziger überlauter Lkw aus, um einen erholsamen Schlaf zu zerstören. Zudem wirkt Lärm sich schädigend auf das Herz-Kreislaufsystem aus; der Körper reagiert selbst dann negativ auf Lärm, wenn man meint, gegen Stress gefeit zu sein. Da nachts die Menschen in der Mehrzahl zu Hause in ihren Betten liegen, entlasten wir durch Maßnahmen, die z.B. die Nachtruhe wirksam schützen, eine maximale Anzahl von Menschen.
Deshalb haben unser Bundestagsabgeordneter Klaus Mindrup und ich mit der Firma MPS im Industriegebiet Reinickendorf das Gespräch gesucht. Die Firma MPS löst rund um die Uhr Lkw-Fahrten durch die Wohngebiete aus. Begleitet wurden wir von zahlreichen Bürgerinitiativen aus Pankow-Nord, die sich im Netzwerk https://verkehr-pankow.de/ sowie im Arbeitskreis Verkehr zusammengetan haben. Der Arbeitskreis Verkehr wurde vor anderthalb Jahren politisch ins Leben gerufen von der SPD-Abteilung 03 Rosenthal-Wilhelmsruh sowie der Basisorganisation der Linken, ist aber überparteilich angelegt. Auslöser waren zahlreiche Bürgeranfragen im Verlauf des Abgeordnetenhaus-Wahlkampfs 2016. Ziel ist es, das Problem gemeinsam zu lösen.
Das Unternehmen MPS hat sich in einem ersten Gespräch im Mai 2018 mit uns kooperativ gezeigt.
Wir haben unsere Erwartungen an das Unternehmen noch einmal in einem Brief zusammengefasst, den Sie sich hier herunterladen können:
- Brief von Klaus Mindrup MdB und
Torsten Hofer MdA an die Alba-Gruppe
(PDF-Datei, ca. 4,4 MB)
Im September 2018 gibt es einen Folgetermin mit der MPS, wo wir die Ergebnisse der Prüfung auswerten.
17.06.2018 in Berlin
Am Sonnabend im Kurt-Schumacher-Haus
Das Gebäude hinter mir kennt ihr bestimmt! – Das ist die Parteizentrale der Berliner SPD, das Kurt-Schumacher-Haus (KSH).
Wir nennen das Haus parteiintern oft liebevoll "die Müllerstraße" - denn ratet mal, in welcher Straße es steht! Richtig: in der Müllerstraße 163. Das ist am S-und U-Bahnhof Wedding. 😘
Ein sympathisches Gebäude, bei dem man dank der drei magischen Buchstaben S-P-D an der Fassade auch gleich weiß, dass man hier goldrichtig ist. 😊👍
Gestern fand im Kurt-Schumacher-Haus ein Tagesseminar der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) statt. Das Seminar drehte sich um den Schutz von Wohnquartieren. Ich habe mein Wissen aufgefrischt und viel Neues erfahren. Referent war der Stadtentwicklungsexperte Roland Schröder, der auch die SPD-Fraktion in Pankow führt. 🤗
16.06.2018 in Wahlkreis
Skatefläche Cunistraße in der Berliner Woche
Mit der Skatefläche an der Cunistraße in meinem Wahlkreis geht es vorwärts! 😊👍
Das ist eine sehr gute Nachricht für Französisch Buchholz! 😘
Darüber berichtet die Berliner Woche in ihrer aktuellen Ausgabe für Pankow-Nord.
Lesen Sie hier den ganzen Artikel:
12.06.2018 in Wahlkreis
Graswurzelarbeit in Arkenberge
Die Hitze am Freitag letzte Woche war schon enorm, aber in Arkenberge gab es glücklicherweise auch ein wenig Schatten! 😎
Moment mal: Wir waren schon wieder in Arkenberge? Na klar! Wenn wir was machen, dann machen wir das auch richtig! In Arkenberge sind viele Menschen zu Hause, und wir möchten mit ihnen auch direkt ins Gespräch kommen. 😊👍
Die Leute sind sehr offen, und ich bin seit Langem der erste Politiker, der sich die Anlage vor Ort angeschaut hat. Inzwischen weiß ich, was Arkenberge angeht, auch recht gut Bescheid. 🤗
05.06.2018 in Wahlkreis
Neulich vor dem Rosenthal-Center
Es ist schon ein paar Tage her: Kurz nach Pfingsten war es. Da haben wir unseren Infostand vor dem Rosenthal-Center in meinem Wahlkreis aufgestellt! 🤗
Und jetzt will ich euch mal ein „Geheimnis“ verraten: 🤫
Die Menschen, denen man an den Ständen begegnet und die man anspricht, beißen überhaupt nicht! Und wir beißen natürlich auch nicht. Das ist doch schon mal gut zu wissen, oder? Deshalb haben wir immer sehr viele schöne Gespräche mit den Menschen! 😊👍
04.06.2018 in Inneres
Besuch vom SPD-Innenexperten Tom Schreiber
Vor Kurzem hat wieder meine SPD-Abteilung 01 Niederschönhausen-Blankenfelde getagt! 🤗
Und ratet mal, wen wir zu Gast hatten? Ja, richtig: Tom Schreiber, den Innenexperten der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus! 😊
Tom Schreiber kennt die Berliner Polizei und die Feuerwehr aus dem Effeff. Er ist ständig in Fragen der inneren Sicherheit unterwegs, nimmt regelmäßig an abendlichen Polizeifahrten teil und hat einen realistischen Eindruck, wie es um die Arbeitsbelastung unserer Dienstkräfte bestellt ist.
Über all das haben wir uns mit ihm unterhalten und was wir als SPD tun, um die gesellschaftliche Wertschätzung für die Arbeit von Polizei und Feuerwehr zu erhöhen. Das ist auch und gerade eine Frage der besseren Besoldung - aber das ist nur ein Baustein von mehreren.
Tom Schreiber setzt sich gemeinsam mit unserem Innensenator Andreas Geisel dafür ein, dass Berlin sicherer wird. Es war ein spannender Abend! 😊👍
Und Tom Schreiber blieb sogar bis ganz zum Ende unserer Sitzung (und wir hatten ja noch einige weitere Gesprächspunkte auf der Tagesordnung) - das zeigt, dass es ihm bei uns in Niederschönhausen und Blankenfelde gut gefallen haben muss. 😊
03.06.2018 in Bezirk
Eine saubere Sache
„Hau weg, den Dreck!“ – Mit dieser famosen Ansprache 😛 wendet sich das Bezirksamt Pankow an alle Menschen, die den Bürgerpark Pankow mögen und nutzen. 🤗
Der niegelnagelneue Container auf der Festwiese an der Leonhard-Frank-Straße freut sich darauf, befüllt zu werden.
Jetzt gibt es wirklich keine faulen Ausreden mehr! Müll gehört in den Müll - und nicht auf die Wiese. 😊👍
Helft alle mit, Pankow sauberer zu machen! In Pankow lebts sich schöner, wenn es sauber ist. 😘
01.06.2018 in Wahlkreis
Und immer wieder Blankenfelde!
Das letzte verbliebene Dorf in Berlin, das ringsum von Feldern umgeben ist, liegt natürlich in meinem Wahlkreis! 😊👍
Die Rede ist vom Dorf Blankenfelde, dem der gesamte Ortsteil – zu dem auch die Ortslage Arkenberge gehört – seinen Namen verdankt. Hier trifft man auch öfter ein Pferd auf der Straße. 😘
Heute waren wir also im Dorf Blankenfelde! Und zwar hatte mich ein Anliegen per Mail erreicht, und da habe ich mich natürlich zu einem Bürgergespräch vor Ort verabredet.
Einzelheiten, was wir da genau besprochen haben, darf ich euch noch nicht verraten. Aber wir sind da an einer Sache dran! 🤫
Und denkt bei diesem Wetter immer daran: Es ist heiß draußen, 30 Grad. Verlangt eurem Körper nichts Unmögliches ab! Nehmt stets ausreichend Wasser zu euch. – So in der Art hat das gestern übrigens auch der Parlamentspräsident Ralf Wieland im Abgeordnetenhaus zu uns gesagt. 🤗
Und vermutlich gibt es bald / gleich eine Erfrischung von oben! Meine Wetter-App hat da wieder so etwas orakelt. 😎
30.05.2018 in Berlin
Das Wappentier passt auf :-)
Heute wird es wieder sehr heiß, und vielleicht gewittert es sogar. Sagt meine Wetter-App! 😱
Aber egal, was auch passiert – unsere Stadt steht unter dem persönlichen Schutz des Bären. 💪😊
Und weil wir unseren Berliner Bären so mögen, deshalb schmückt er auch unsere Fahne. So wissen alle schon von Weitem: "Oh Schreck, das ist der Berliner Bär! Der passt auf!" 😘
Wir haben das beste Wappentier der Welt; seit dem Jahr 1280 hält der Bär uns die Treue. – Gemeinsam überstehen wir auch diesmal wieder alle Unbilden der Wetters. 😎👍
26.05.2018 in Stadtentwicklung
Baurundfahrt nach Tempelhof
Tatütata – der Hauptausschuss war am Mittwoch auf Baustellen-Rundfahrt! Okay, natürlich ohne Martinshorn, ohne Blaulicht und auch nicht im Feuerwehrwagen. 🚒
Eine unserer Stationen war der ehemalige Flughafen Tempelhof!
Tempelhof ist mit der Luftbrücke 1948 / 1949 zu einem Freiheitssymbol geworden.
Wir als Hauptausschuss haben für den denkmalgeschützten Bau eine Finanzspritze aus dem Sondervermögen „Wachsende Stadt“ (SIWANA IV) in Höhe von 131,9 Mio. EUR bereitgestellt.
Das Geld wird benötigt, um das Gebäude baulich und technisch zu modernisieren. Mit im Paket sind auch Barrierefreiheit, Rettungswege, neue Stränge, Dachsanierung und so weiter.
Dann sind mehr öffentliche Veranstaltungen und neue Nutzungen in Tempelhof möglich! Und viele junge kreative Unternehmen werden sich hier ansiedeln. 😊👍
22.05.2018 in Bezirk
Entenrennen auf der Panke
Ihr glaubt gar nicht, wie schnell eine Ente sein kann, wenn sie erst mal Pankewasser unter dem Kiel hat! 🦆
Die Panke ist der weltbeste Fluss, den es überhaupt gibt. Eine Ente, die was auf sich hält, war ganz sicher schon mal auf der Panke. 💪😊
Beim großen Pankower Entenrennen ging es hoch her! Die Kinder hatten ihre Enten zuvor bemalt, dann stachen sie pünktlich um 15 Uhr zur See.
Jede Ente war nummeriert und kostete zwei EUR Startgebühr. Der Erlös geht an die Suppenküche der Franziskaner in der Wollankstraße. Die Veranstaltung fand am Rande von „Jazz im Park“ statt.
Die Großen hatten genauso viel Spaß an dem Ereignis wie die Kleinen! 😉
21.05.2018 in Kultur
Jazz zu Pfingsten im Bürgerpark
Bei hervorragendem Wetter findet in diesem Jahr das Jazzfest im Bürgerpark Pankow statt – nun schon zum zehnten Mal!
Früher – zu Bolles Zeiten – ging es zu Pfingsten in die Schönholzer Heide, wo es damals so manche Keilerei gab. Heutzutage geht es eben in den Bürgerpark – und hier gibt es sogar mehr als eine Butterstulle zu essen.
Bei der Eröffnung des Festes am Sonnabend standen gleich drei Bezirksamtsmitglieder auf der Bühne, darunter der Bürgermeister, der auch der Schirmherr ist. Einen Schirm mitzubringen ist aber nicht nötig, denn das Wetter ist ganz prima, und das soll auch am Montag so bleiben.
Unter anderem habe ich mit Oliver Görs gesprochen, dem Vorsitzenden des Bezirkselternausschusses Pankow.
19.05.2018 in Wahlkreis
Dialog in Pankows Norden geht weiter
Wir haben Anfang der Woche unsere Tour durch Arkenberge fortgesetzt und wieder mit den Menschen das Gespräch gesucht. Nirgendwo ist Berlin größer, weiter und schöner als hier.
Ein Gesprächsthema war, dass manche Besucherinnen und Besucher sich in Arkenberge nicht zu benehmen wissen: wilde Müllablagerungen, Lärm und illegale Feuerstellen am Kiessee und am Kleinen Biotopsee.
Das ist sehr ärgerlich! Hier brüten seltene Vogelarten, und darauf muss man Rücksicht nehmen. – Damit wir uns mit Arkenberge ein wertvolles Stück Zuhause bewahren.
16.05.2018 in Bildung
Nägel mit Köpfen beim „Digitalpakt Schule“!
„Gestern haben wir unseren Stand vor dem S-Bahnhof Wilhelmsruh aufgebaut!“, sagt der Pankower Abgeordnete Torsten Hofer (SPD).
Hofer weiter:
Hauptsächlich haben wir diesmal über das Thema Bildung informiert! Dazu eine wichtige Neuigkeit, die noch wenig bekannt ist und zu der das Abgeordnetenhaus einen Beschluss gefasst hat:
Auf Betreiben der SPD sieht der Koalitionsvertrag auf Bundesebene einen „Digitalpakt Schule“ vor. Ziel ist es, die Länder beim Ausbau der digitalen Infrastruktur an den Schulen zu unterstützen. Dazu enthält der Koalitionsvertrag zwischen SPD, CDU und CSU eine klare Finanzierungszusage:
- In den nächsten fünf Jahren nimmt der Bund 5 Mrd. EUR in die Hand, um die digitale Bildung in Deutschland voranzutreiben.
- Allein bis zum Ende der Legislaturperiode 2021 kommen damit in den Ländern 3,5 Mrd. EUR an.
Wir als Abgeordnetenhaus wollen, dass das jetzt auch zügig umgesetzt wird! Deshalb hat das Landesparlament dazu einen Beschluss gefasst.
Das Abgeordnetenhaus hat den Senat aufgefordert, sich gegenüber dem Bund und in der Kultusministerkonferenz dafür einzusetzen, die Finanzierungszusage des Bundes zum „Digitalpakt Schule“ verbindlich in einem Staatsvertrag mit den Ländern festzuhalten.
14.05.2018 in Berlin
Unser Berliner Wasser erfrischt alle!
Beim Tag der offenen Tür im Berliner Abgeordnetenhaus haben wir uns einen Schluck köstliches Berliner Leitungswasser gegönnt! 🤗
Das Berliner Wasser ist das günstigste im deutschlandweiten Vergleich, und ich würde auch sagen: das beste. Die Nährstoffdichte kann ich in kürzester Zeit an meinen Armaturen im Badezimmer besichtigen – da hilft nur Essigessenz. 😉👍
Leitungswasser ist das am strengsten kontrollierte Lebensmittel überhaupt – der Trinkwasserverordnung sei Dank. Um die Qualität des Berliner Wassers auf höchstem Niveau zu halten, rüsten die Wasserbetriebe mit einer vierten Klärstufe auf. 😊👍
Die Teilprivatisierung der Wasserbetriebe haben wir unter Finanzsenator Nußbaum rückgängig gemacht. Jetzt gehört das Wasser wieder zu 100 Prozent allen Berlinerinnen und Berlinern. 🤗
12.05.2018 in Wahlkreis
Skatefläche an der Cunistraße
„An der Cunistraße geht es voran! Das Bezirksamt Pankow möchte aus Fördermitteln die Fläche der Skateanlage neu gestalten“, sagt der Pankower Abgeordnete Torsten Hofer (SPD).
Hofer weiter:
Das ist eine gute Nachricht für Französisch Buchholz, denn die Anlage wurde bis zum letzten Jahr noch rege von den Jugendlichen genutzt. Dann aber hat sich herausgestellt, dass die Anlage nicht mehr verkehrssicher war. Die Substanz war am Ende. Das Bezirksamt hat daraufhin erst mal alles eingezäunt, aber das hielt niemand davon ab, trotzdem zu fahren. Schließlich wurden alle Geräte komplett abgebaut und die Fläche mit Sand zugeschüttet. – Das hat dazu geführt, dass eine wichtige Freizeitaktivität von den Jugendlichen nicht mehr sinnvoll betrieben werden konnte.
„Für uns gibt es doch sonst nichts mehr hier, seit die Anlage weg ist!“, hat einer der Skater am Montag sinngemäß gesagt. „Ich wohne hier ganz in der Nähe. Wir können sonst nur rumhängen. Aber wenn wir rumhängen, langweilen wir uns. Und wenn wir uns langweilen, machen wir Unsinn.“
(Okay, er hat ein anderes Wort als „Unsinn“ gesagt – es fängt mit mit „Eszeha“ an.)
Es wurde also höchste Zeit, dass an der Cunistraße was passiert!
Die neue Anlage wird so gebaut, dass ein multifunktionaler Begegnungsort entsteht. Die Anlage selbst soll sowohl von Fahranfängerinnen und Fahranfängern als auch von versierten Skaterinnen und Skatern genutzt werden. Dazu fand im Montag an der Cunistraße eine Beteiligung statt.
10.05.2018 in Wahlkreis
Von Tür zu Tür in Arkenberge
Am Dienstag waren wir in Arkenberge! Der hiesige Deponieberg ist seit 2015 übrigens die höchste Erhebung Berlins - und natürlich ist das alles hier mein Wahlkreis. 💪😊
Unser Ziel war die Siedlung! Über den Gartenzaun hinweg sind wir mit den Menschen ins Gespräch gekommen: Was bewegt die Menschen in Arkenberge? Was erwarten sie von der Politik?
Die Leute waren überrascht und auch erfreut, dass wir sie angesprochen haben. Wir hatten viele schöne Gespräche, und ich habe wieder jede Menge Anregungen mitgenommen. 🤗
Die Leute haben uns auch gesagt, es wird Zeit, dass die SPD wieder auf die Beine kommt - wir brauchen sie doch! 😊👍
09.05.2018 in Geschichte
Stilles Gedenken in Schönholz
Der 8. Mai ist der Tag der Befreiung Deutschlands von der Gewaltherrschaft des Nationalsozialismus.
Dazu hat der Bezirk Pankow gestern der Opfer des Zweiten Weltkriegs gedacht und zu einem stillen Gedenken auf dem Sowjetischen Ehrenmal Schönholz aufgerufen.
Die Gedenkstätte in Schönholz liegt in meinem Wahlkreis. Hier sind über 13.000 Soldaten der Roten Armee begraben, die bei der Schlacht um Berlin gefallen sind.
08.05.2018 in Wahlkreis
Wofür der Kissenbrunnen symbolisch steht
"Gemeinsam mit der SPD-Abt. 02 Französisch Buchholz war ich am Sonnabend auf dem Hugenottenplatz!", sagt der Pankower Abgeordnete Torsten Hofer (SPD).
Hofer weiter:
Wir waren mit Peter-Uwe Reif von der Initiative „Unser Hugenottenplatz“ verabredet. Herr Reif hat neulich gemeinsam mit unserem Bundestagsabgeordneten Klaus Mindrup das Architekturbüro besucht, das den Hugenottenplatz vor 20 Jahren entworfen hat. Das Ergebnis dieses Gesprächs ist hervorragend: Das Architekturbüro ist damit einverstanden, dass der Platz neu gestaltet wird! Damit gibt es keine urheberrechtlichen Schwierigkeiten.
Außerdem haben wir Herrn Jörke getroffen, der gerade zufällig über den Platz ging und dabei auf unseren Stand aufmerksam wurde. Sowohl Herr Reif als auch Herr Jörke sind Mitglieder des Bürgervereins Französisch Buchholz e.V.
Herr Jörke wusste uns eine Menge über den Kissenbrunnen zu erzählen. Zum Beispiel, welche symbolische Bedeutung dem Kissen des Kissenbrunnens zukommt: Die Geschichte ist ja bekannt, dass die Hugenottinnen und Hugenotten wegen ihres protestantischen Glaubens aus Frankreich fliehen mussten und von Brandenburg-Preußen aufgenommen wurden („Potsdamer Toleranzedikt“ von 1685).
Aber was hat das jetzt mit dem Kissen zu tun? Das Kissen drückt aus, dass die Neuankömmlinge nun sicheren Boden unter den Füßen hatten. – Sie konnten hier beruhigt „ihr Kissen aufschlagen“. Das Kissen steht also für Heimat und Zuhause.
Diese symbolische Bedeutung des Kissens ist aber fast niemand bekannt, und deshalb hat Herr Jörke angeregt, dass am Sockel des Brunnens eine erklärende Tafel angebracht wird. Mir gefällt dieser Vorschlag sehr gut, und - Hand aufs Herz! - habt ihr das mit der Symbolik des Kissens vorher gewusst?
05.05.2018 in Verkehr
Auf der Spur der Lkw
"Gestern waren Klaus Mindrup und ich im benachbarten Bezirk Reinickendorf", sagt der Pankower Abgeordnete Torsten Hofer (SPD).
Hofer weiter:
Gleich neben dem S-Bahnhof Wilhelmsruh – genau da, wo mein Wahlkreis aufhört – schließt sich das Industriegebiet Flottenstraße an. Das Industriegebiet verursacht Wirtschaftsverkehr mit schweren und überlauten Lkw. Dieser Lkw-Verkehr wird direkt über unsere Wohngebiete im Pankower Norden abgewickelt. Besonders betroffen von Lkw-Durchfahrten sind die Kastanienallee in Rosenthal sowie die Hauptstraße in Wilhelmsruh.
Wir stehen seit eineinhalb Jahren in engem Kontakt mit mehreren lokalen Bürgerinitiativen und dem Bürgerverein Dorf Rosenthal e.V., um Lösungen zu finden, die den betroffenen Menschen vor Ort konkret helfen.
Was kann man tun?
- Zum einen: den Lkw-Verkehr reduzieren, insbesondere zur Zeit der Nachtruhe zwischen 22 und 6 Uhr sowie am Sonntag.
- Zum anderen: die Fahrtrouten der Lkw so ändern, dass bewohntes Gebiet gemieden wird.
- Außerdem müssen die Lkw leiser werden; vor allem bei Leerfahrten scheppern die Container oft überlaut, und die Wohngebäude werden erschüttert.
- Und: Tempo 30 muss da, wo es erforderlich ist, auch angeordnet werden – das kann auch auf übergeordneten Straßen der Fall sein. Und da, wo Tempo 30 bereits angeordnet ist, muss es auch eingehalten werden.
04.05.2018 in Berlin
Am 5. Mai 2018 ist Tag der offenen Tür!
Am Sonnabend, den 5. Mai 2018, ist Tag oder offenen Tür im Abgeordnetenhaus!
(Nicht wundern: Ich habe beschlossen, das gute alte Wort „Sonnabend“ wieder öfter zu benutzen – das ist ja die in Nord- und Ostdeutschland eigentlich übliche Bezeichnung für „Samstag“! 😉)
Kommt vorbei, schaut euch in eurem Landesparlament einmal um! Einige von euch kennen es doch bestimmt noch gar nicht, oder? 🧐
Wir feiern zudem ein Jubiläum: 25 Jahre – also ein Vierteljahrhundert – ist es nun schon her, dass das Abgeordnetenhaus vom Rathaus Schöneberg in den Preußischen Landtag gezogen ist.
Von 11 bis 13 Uhr findet ihr mich im Abgeordnetenhaus. (Um 9 Uhr habe ich allerdings eine Bürgersprechstunde auf dem Hugenottenplatz in meinem Wahlkreis – deshalb schaffe ich es zum Abgeordnetenhaus bestimmt nicht ganz pünktlich. Ich bitte also ein wenig um Nachsicht.) 🙃
03.05.2018 in Bezirk
Drei neue Aufzüge fürs Rathaus Pankow
Hurra, das Rathaus Pankow wird barrierefrei! (Darüber hatte ich euch ja vor einigen Tagen berichtet.) 😊👍
Jetzt hat auch die Berliner Woche das Thema aufgegriffen! 🤗
Zu dem Artikel gehts hier lang:
27.04.2018 in Berlin
Leistungsfähige Hochbauämter
Wir wollen leistungsfähige Hochbauämter in den Bezirken!
Dazu führen wir eine Organisationsuntersuchung durch. Dazu habe ich gestern im Abgeordnetenhaus gesprochen.
24.04.2018 in Wahlkreis
Bürgersprechstunde vor der Post
Unser Bürgerdialog im Pankower Norden geht weiter!
Heute haben wir unseren Stand vor der Post am Pastor-Niemöller-Platz / Ecke Hermann-Hesse-Straße aufgestellt.
24.04.2018 in Bezirk
Rathaus Pankow wird barrierefrei
"Das Rathaus Pankow wird barrierefrei!", sagt Torsten Hofer, SPD-Abgeordneter aus Pankow.
Hofer weiter:
Aktuell verfügt der gesamte Rathauskomplex – also Ursprungsbau inklusive Erweiterung – über zwei Aufzüge. Die bestehenden Aufzüge erschließen nicht alle Ebenen. Einer der Aufzüge ist zudem so vorsintflutlich, dass er stillgelegt wird.
Mit drei neuen Aufzügen ist bald sichergestellt, dass das gesamte Rathaus Pankow in Zukunft für alle Bürgerinnen und Bürger gut erreichbar ist: ob mit dem Rollstuhl oder mit dem Kinderwagen!
Die Maßnahme kostet 1,4 Mio. EUR und wird finanziert aus dem bezirklichen Haushalt. Der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses hat dazu in der letzten Woche grünes Licht gegeben.
Es wird noch eine Weile dauern, bis unser Rathaus fertig ist! Aber irgendwann ist der Baulärm verklungen und der Baustaub weggekehrt. – Dann haben wir wieder ein Rathaus, das auf der Höhe der Zeit ist.
22.04.2018 in Bezirk
Bäume der Freundschaft - Geschenk aus Japan
"Die japanischen Zierkirschen in Pankow stehen in voller Blüte und erfreuen die Menschen!", sagt Torsten Hofer, SPD-Abgeordneter aus Pankow.
Hofer weiter:
Bei uns sieht man viele dieser Bäume. Sie befinden sich dort, wo früher die Mauer stand – und das ist kein Zufall. Hinter den Bäumen steckt eine tolle Geschichte: Sie sind ein Geschenk des japanischen Volkes an uns.
Vor 28 Jahren haben sich die Menschen in Japan so über die deutsche Wiedervereinigung gefreut, dass sie viel Geld gespendet haben, um bei uns Kirschbäume zu pflanzen – die Sakura-Kampagne.
Der japanische Fernsehsender TV-Asahi hatte dazu aufgerufen. Über 20.000 Menschen haben sich daran beteiligt. Umgerechnet 1 Mio. EUR kam dabei zusammen. Über 9.000 Bäume wurden gepflanzt – überwiegend in Berlin und Brandenburg.
Wenn Sie in den nächsten Tagen die Kirschblüte in Pankow sehen, denken Sie einfach an die Menschen in Japan, die uns diese Freude gemacht haben. – Bei mir ist das Geschenk angekommen!
21.04.2018 in Berlin
Eichhörnchen zu Besuch
Dieser putzige Kobold turnt oft bei mir in den Bäumen rum – meist zu zweit mit seiner Freundin. 😊
Ich hab ihn richtig in mein Herz geschlossen und freue mich immer, wenn ich ihn sehe. 😍
Heute hat er mich freundlich begrüßt, als ich das Küchenfenster aufmachte. Er knabberte gerade an einer Walnuss. 🤭
20.04.2018 in Wahlkreis
Hugenottenplatz wiederbeleben und neu gestalten
"Der Hugenottenplatz ist ein Stadtplatz in meinem Wahlkreis. Leider wirkt der Platz ein wenig kahl und lädt nicht zum Verweilen ein", sagt der Pankower Abgeordnete Torsten Hofer (SPD).
Hofer weiter:
Die örtliche SPD-Abt. 02 Französisch Buchholz hat dazu viele Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern gesammelt. Wir wollen den Hugenottenplatz wiederbeleben und neu gestalten.
Dazu habe ich eine Schriftliche Anfrage im Abgeordnetenhaus gestellt. Und die SPD-Fraktion Pankow hat in der Bezirksverordnetenversammlung einen Antrag eingereicht.
Eine gute Nachricht schon vorab: Das Straßen- und Grünflächenamt wird den Kissenbrunnen reparieren. Der Kissenbrunnen geht noch in diesem Jahr wieder in Betrieb!
Weitere Infos:
19.04.2018 in Abteilung von SPD-Abteilung 01 Niederschönhausen-Blankenfelde
Unsere Abt.-Versammlung am 24. April 2018
Auf ihrer Abteilungsversammlung im April beschäftigt sich die SPD-Abteilung 01 Niederschönhausen-Blankenfelde mit dem Start der Großen Koalition.
Es gibt eine Menge zu besprechen:
Was sagen wir zu Spahn und Seehofer? Wie ging die Kabinettsklausur in Meseberg aus? - Außerdem kennen wir bis dahin auch schon die Ergebnisse des SPD-Sonderparteitags in Wiesbaden.
Wir laden Sie daher sehr herzlich ein zu unserer Abteilungsversammlung
- am Dienstag, den 24. April 2018,
- um 19 Uhr,
- ins China-Restaurant "Hua Li Du",
Dietzgenstr. 11 a / Am Ossietzkyplatz, 13156 Berlin.
17.04.2018 in Wahlkreis
Mobile Sprechstunde in Niederschönhausen
Bei bestem Wetter haben wir heute unseren Sonnenschirm aufgespannt – für unsere mobile Sprechstunde in der Hermann-Hesse-Straße in Niederschönhausen.
Wir haben zahlreiche bekannte Gesichter getroffen. Und auch viele neue. :-)
Wir haben uns die Zeit genommen - und viele längere Gespräche mit den Menschen geführt: was sie bewegt und wie sie über die Dinge denken. Das ist wichtig für meine politische Arbeit als Abgeordneter, denn ich brauche die Erdung durch die Bürgerinnen und Bürger im Kiez.
Ich habe aus den Gesprächen wieder reichlich Anregungen mitgenommen - und mir auch den nötigen Schwung geholt für die restlichen Tage der Woche. - Weiter gehts!
15.04.2018 in Ordnung
Müll, Müll, Sondermüll!
Am ehemaligen Grenzstreifen zwischen Pankow und Reinickendorf haben Unbekannte ihren Entrümpelungsmüll entsorgt: zerschnittene Auslegware, alte Kacheln, Fliesen und Autoreifen.
Wir haben die beiden Müllhaufen bereits den Ordnungsbehörden mitgeteilt – dafür gibt es ja in Berlin die praktische Handy-App "Ordnungsamt online". Die App lässt sich leicht von unterwegs bedienen. So können Sie schnell den Bezirksämtern Dreck-Ecken melden. – Es ist gut, dass es diese Online-Anwendung gibt, denn leider ist sie auch notwendig.
Dazu sagt der Pankower Abgeordnete Torsten Hofer (SPD):
"Es ist ein Ärgernis, dass einige unserer Mitmenschen ihren Unrat im öffentlichen Raum entsorgen! Im vorliegenden Fall haben diese Leute sogar ein Auto zur Verfügung gehabt – sonst hätten sie ihren Müll gar nicht zum Grenzstreifen kutschieren und dort hinkippen können. Sie hätten ohne Mühe auch gleich zum nächsten Müllhof der BSR fahren können, z.B. zu dem in der Lengeder Straße. Oder sie hätten sich einen Container direkt nach Hause bestellen können. Dazu hat die Kraft offenbar nicht gereicht.
Es ist unsozial, dem öffentlichen Gemeinwesen mutwillig die Mühen und Kosten der eigenen Müllbeseitigung aufzudrücken.
Hoffentlich entsteht um die Beseitigung der beiden Müllhaufen und der herumliegenden Autoreifen kein Zuständigkeits-Wirrwarr zwischen den Bezirksämtern Pankow und Reinickendorf. Denn der Müll wurde genau auf der Bezirksgrenze abgeworfen. In Sichtweite befindet sich auch die so genannte Urmauer, die vor Kurzem medial bekannt wurde. Sie steht unter Denkmalschutz, gehört selbst – seit einer Gebietskorrektur – zum Bezirk Reinickendorf und wurde neulich mit Bauzäunen abgesperrt.
13.03.2018 in Abteilung von SPD-Abteilung 01 Niederschönhausen-Blankenfelde
Neuer Abteilungsvorstand konstituiert sich
Die SPD-Abteilung 01 Niederschönhausen-Blankenfelde hat gewählt!
Vorsitzender der Abteilung ist Alex Lubawinski. Stellvertretende Vorsitzende sind Torsten Hofer, Mechthild Schomann und Sarah Neumeyer. Tobias Hüchtemann ist Kassierer. Schriftführerin ist Mandy Dombrowski.
Der neue Abteilungsvorstand tritt am heutigen Dienstag erstmals zusammen, nachdem er vor zwei Wochen gewählt wurde.
Wir wünschen allen Gewählten viel Erfolg und Freude bei der Ausübung ihrer Amtsgeschäfte!
11.03.2018 in Bildung
Zu Besuch im Gläsernen Labor
Am Mittwoch haben Abgeordnete der SPD den Campus Berlin-Buch besucht. Aus dem Bundestag war Klaus Mindrup mit dabei, und aus dem Abgeordnetenhaus nahmen Clara West und Torsten Hofer teil.
Im Mittelpunkt unseres Interesses stand diesmal das Gläserne Labor. Dabei handelt es sich um eines der besucherstärksten Schülerlabore in Deutschland.
Jedes Jahr experimentieren und forschen hier 15.000 Schülerinnen und Schüler. So wird Wissenschaft praktisch begreifbar und verständlich. Eine echte Erfolgsgeschichte aus unserem Bezirk!
Weitere Informationen:
08.03.2018 in Frauen
Rote Rosen zum Frauentag
Vor 100 Jahren hat die SPD das Frauenwahlrecht in Deutschland erkämpft! Auf dieses Jubiläum haben wir am diesjährigen Frauentag aufmerksam gemacht.
Traditionell ehrt die Berliner Sozialdemokratie Frauen am 8. März mit einer Rose.
Wir standen wieder vor dem S-Bahnhof Wilhelmsruh. Aus der Bezirksverordnetenversammlung Pankow war Claudia Hakelberg mit dabei. Und aus dem Abgeordnetenhaus Torsten Hofer, der direkt gewählte Wahlkreisabgeordnete für den Pankower Norden.
22.02.2018 in Bezirk
Neuer Einwohnerrekord für Pankow
Gemunkelt haben wir es schon länger - jetzt steht es offiziell fest: Pankow hat als erster Bezirk in Berlin die Marke von 400.000 Einwohnerinnen und Einwohnern durchbrochen!
Das Amt für Statistik hat genau nachgezählt: Zum Jahresende 2017 lebten 402.289 Menschen in unserem schönen Bezirk.
Wäre Pankow eine eigene Stadt, dann lägen wir jetzt auf Platz 16 der größten Städte Deutschlands – zwischen Duisburg und Bochum.
21.02.2018 in Europa
Austausch mit Kiew
Am Dienstag war eine Delegation des Kiewer Stadtrats zu Besuch im Abgeordnetenhaus von Berlin. Im Mittelpunkt des Treffens stand die Haushalts- und Finanzpolitik.
Der SPD-Abgeordnete Torsten Hofer hatte die Ehre, das Gespräch mit den Gästen aus Kiew zu leiten. Torsten Hofer vertritt den Pankower Norden im Berliner Abgeordnetenhaus und ist Sprecher für Haushaltskontrolle.
Kiew ist die Hauptstadt der Ukraine, hat 2,9 Millionen Einwohnerinnen und Einwohner und gliedert sich in zehn Verwaltungsbezirke.
21.02.2018 in Abteilung von SPD-Abteilung 03 Wilhelmsruh-Rosenthal
SPD Wilhelmsruh-Rosenthal wählt neuen Vorstand
16.02.2018 in Kultur
Hurra, es ist wieder Berlinale!
Die 68. Berlinale hat begonnen!
Zehn tolle Tage, an denen Berlin noch internationaler ist als ohnehin schon das gesamte Jahr über.
Die ganze Welt des Films ist bei uns zu Hause. Es ist großartig, in einer solchen Stadt die Politik mitgestalten zu dürfen: Unser Berlin ist weltoffen - und außerdem noch vernarrt in gute Filme.
Das volle Berlinale-Programm gibts unter www.berlinale.de! :-)
26.01.2018 in Abteilung von SPD-Abteilung 01 Niederschönhausen-Blankenfelde
Herzlich willkommen bei uns!
Die SPD-Abteilung 01 Niederschönhausen-Blankenfelde wächst. Gleich sieben Neumitglieder in einer Woche - genauer gesagt: in zwei Tagen.
Alle unsere Neuzugänge sind online eingetreten, haben also das praktische Formular auf der Internetseite der Bundespartei benutzt. Geht da noch mehr?
Werden auch Sie jetzt Mitglied:
03.12.2017 in Abteilung von SPD-Abteilung 03 Wilhelmsruh-Rosenthal
Schoko und viele Debatten zur GroKo
18.11.2017 in Verkehr von SPD-Abteilung 01 Niederschönhausen-Blankenfelde
Veranstaltung zur Heidekrautbahn in Wandlitz
Die SPD-Abt. 01 Niederschönhausen-Blankenfelde und der SPD-Ortsverein Mühlenbecker Land sprechen sich für die Wiederinbetriebnahme der Heidekrautbahn auf der Stammstrecke von Groß Schönebeck über Wilhelmsruh bis nach Gesundbrunnen aus.
Am Montag, den 27. November 2017, ab 17 Uhr, findet in der Kulturbühne „Zum Goldenen Löwen“, Breitscheidstr. 18, 16348 Wandlitz, eine öffentliche Veranstaltung zur Heidekrautbahn statt.
Wir laden alle Pankowerinnen und Pankower ein, an dieser Veranstaltung in unserem Nachbarland Brandenburg teilzunehmen.
26.09.2017 in Abteilung von SPD-Abteilung 03 Wilhelmsruh-Rosenthal
Viele spannende Gespräche im Wahlkampf in Wilhelmsruh und Rosenthal
20.09.2017 in Abteilung von SPD-Abteilung 03 Wilhelmsruh-Rosenthal
Sorge um unsere polnischen Nachbarn
SPD Wilhelmsruh-Rosenthal diskutiert mit der Expertin Emilie Mansfeld die aktuelle Situation in Polen
2015 gewann die nationalistische PiS-Partei 2015 die Parlamentswahlen in Polen und übernahm im Anschluss die Regierung. Seitdem versucht sie, den Staat ganz in ihrem Sinne umzubauen: kritische Medien werden unterdrückt, die Unabhängigkeit der Justiz systematisch. Eine beunruhigende Entwicklung, deren Gründe und Konsequenzen wir in unserer vergangenen Abteilungsversammlung mit der ausgewiesenen Polen-Expertin Emilie Mansfeld diskutierten.
06.09.2017 in Verkehr von SPD-Abteilung 03 Wilhelmsruh-Rosenthal
Fahrplanwechsel bringt deutliche Verbesserungen für Wilhelmsruh und Rosenthal
Straßenbahn M1 erhält 15-Minuten-Takt – Bus 122 fährt öfter
Die Menschen im Pankower Norden können aufatmen: Gleich auf zwei zentralen Linien der BVG kommt es zu deutlichen Verbesserungen. Möglich wird dies durch den Fahrplanwechsel, der am 10. Dezember 2017 in Kraft tritt. Demnach wird die Straßenbahnlinie M1 ab Mitte Dezember sowohl auf dem Ast Schillerstraße als auch auf dem Ast nach Rosenthal-Nord im 15-Minuten-Takt verkehren. Die Buslinie 122 wird zudem künftig in der Zeit von 9 bis 12:30 Uhr im 10-Minuten-Takt fahren.
25.07.2017 in Abteilung von SPD-Abteilung 03 Wilhelmsruh-Rosenthal
Start in die heiße Wahlkampfphase
SPD Wilhelmsruh-Rosenthal geht für Martin Schulz und Klaus Mindrup auf die Straße
Am 24. September und damit in weniger als neun Wochen wird ein neuer Bundestag gewählt. Das bedeutet für uns: Es ist Wahlkampfzeit! In den nächsten Wochen werden wir wieder Präsenz zeigen, um für unseren SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz und für unseren wieder antretenden Pankower Bundestagskandidaten Klaus Mindrup zu werben. Ob bei unseren Infoständen, beim Rosenthaler Herbst, beim Tür-zu-Tür-Wahlkampf oder weiteren Aktionen – nutzen Sie die Gelegenheit, sich über das Programm der SPD zu informieren und sich mit uns auszutauschen. Wir freuen uns darauf, mit Ihnen ins Gespräch zu kommen!
11.07.2017 in Wahlen von SPD-Abteilung 01 Niederschönhausen-Blankenfelde
Tegel schließen - Zukunft öffnen
Am 24.09.2017 finden die Wahlen zum Deutschen Bundestag statt. Gleichzeitig stimmen die Berlinerinnen und Berliner über den Volksentscheid „Berlin braucht Tegel“ über den Weiterbetrieb des Flughafens Berlin-Tegel (TXL) ab.
Der Flughafen Tegel hat dem eingemauerten West-Berlin als Tor zur Welt gedient. Der innerstädtische Standort wurde damals gewählt, weil die Stadt Berlin geteilt war und es für West-Berlin keinen Standort außerhalb der Stadtgrenzen gab. Mit einem NEIN zum Volksentscheid stellen wir sicher, dass mehr als ein Vierteljahrhundert nach dem Mauerfall das wiedervereinte Berlin endlich einen Flughafen für die gesamte Stadt (Ost und West) bekommt.
Tegel ohne Flugbetrieb ist eine Zukunftschance für Berlin. Über viele Jahre ist ein hervorragendes allgemein anerkanntes Nachnutzungskonzept für den Flughafen Tegel erarbeitet worden.
11.07.2017 in Europa von SPD-Abteilung 01 Niederschönhausen-Blankenfelde
Forum für die lokale Demokratie
Der Kongress der lokalen und regionalen Behörden des Europarates hatte hundert Teilnehmerinnen und Teilnehmer vom 4. bis 7. Juli 2017 in Snovjanka, Region Chernihiv, zum Forum für die lokale Demokratie in der Ukraine eingeladen. Darunter waren ukrainische Bürgermeister, Räte und junge lokale Abgeordnete sowie Kongressmitglieder und Fachleute.
Aus Berlin mit dabei war Alex Lubawinski, langjähriges Mitglied des Kongresses der Gemeinden und Regionen Europas (KGRE). Er ist als Kenner Osteuropas ein gefragter Mann.
In ihrer Schlusserklärung haben sich die Teilnehmenden verpflichtet, die Qualität der repräsentativen Demokratie zu erhöhen. Es sind Strategien zu entwickeln, die mehr Teilhabe ermöglichen. Die Bürgerschaft soll auf lokaler und regionaler Ebene eingebunden werden. Damit soll die kommunale Selbstverwaltung in der Ukraine gestärkt werden.
Das Vertrauen in die Kommunen ist zu stärken; das geht nur mit den Grundsätzen der Integrität und Rechenschaftspflicht. Um die Chancengleichheit von Frauen und Männern zu stärken, sind im politischen Leben konkrete Instrumente zu entwickeln.
Die Gemeinden müssen die Jugend stärken. Zwischen den Gebietskörperschaften und der Jugend muss ein offener und regelmäßiger Austausch stattfinden. Außerdem müssen die Gemeinden angemessene Mittel und Ressourcen bereitstellen, um den Bedürfnissen von Jugendlichen für eine integrative Gesellschaft gerecht zu werden.
09.07.2017 in Abteilung von SPD-Abteilung 03 Wilhelmsruh-Rosenthal
Abteilungsausflug mit Kind und Kegel
SPD Wilhelmsruh-Rosenthal besichtigt das Deutsch-Russische Museum in Karlshorst
Unser Abteilungsausflug am 8. Juli 2017 führte uns ins Deutsch-Russische Museum nach Karlshorst. Am historischen Ort der bedingungslosen Kapitulation widmeten wir uns einem der dunkelsten Kapitel der deutschen Geschichte – dem 2. Weltkrieg. Bei einer Führung wurde uns sehr eindrücklich ins Gedächtnis gerufen, wie grausam und zerstörerisch der Krieg zwischen Deutschland und der damaligen Sowjetunion gewesen ist. Um dem Anspruch gerecht zu werden, familienfreundliche Politik-Angebote für unsere Mitglieder zu machen, gab es für die Kinder einen separaten Rundgang durch das Museum.
21.05.2017 in Abteilung von SPD-Abteilung 01 Niederschönhausen-Blankenfelde
Verkehrspolitik - wie bleibt Pankows Norden lebenswert?
Am 23. Mai 2017, 19 Uhr, beschäftigt sich die SPD-Abteilung 01 Niederschönhausen-Blankenfelde mit der Verkehrspolitik im Wahlkreis. Treffpunkt ist wie immer das China-Restaurant "Hua Li Du" am Ossietzkyplatz.
Was steht auf dem Plan? Der Pankower Abgeordnete Torsten Hofer erstattet seiner SPD-Ortsgruppe Bericht über seine aktuellen Aktivitäten im Wahlkreis Pankow 2. Es geht also um Rosenthal, Wilhelmsruh, Blankenfelde, Niederschönhausen und Französisch Buchholz. Alle Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, sich an der Diskussion zu beteiligen.
Diesmal geht es um die Verkehrspolitik! Über das Thema Verkehr ist schon viel gesagt und geschrieben worden. Wir lassen deshalb alle Allgemeinplätze beiseite - und machen es ganz konkret!
"Wir müssen Wohnen und Verkehr in unserem Wahlkreis in Einklang bringen", sagt Torsten Hofer. "Deshalb müssen wir in einem ersten Schritt unsere Wohngebiete von Lkw-Durchfahrten, von Lärm und von Erschütterungen wirksam entlasten. Darüber - und noch viel mehr - spreche ich am Dienstag im Hua Li Du."
Wann und wo?
Abteilungsversammlung SPD Niederschönhausen-Blankenfelde
- am Dienstag, den 23. Mai 2017,
- um 19 Uhr,
- ins China-Restaurant "Hua Li Du", Dietzgenstr. 11 a / Am Ossietzkyplatz, 13156 Berlin.
Vorläufige Tagesordnung:
- Begrüßung und Beschlussfassung über die Tagesordnung
- Aufnahme von neuen Mitgliedern
- SCHWERPUNKT:
„Verkehrspolitik im Wahlkreis – was müssen wir verbessern, damit unser Kiez lebenswert bleibt?“
Berichterstatter: Torsten Hofer MdA - Berichte aus den Gremien
- Aktuelle Lage:
- Wie weiter nach der Landtagswahl in NRW?
- Der Bundestagswahlkampf geht los!
- Frankreich nach der Präsidentschaftswahl - neuer Schwung für Europa?
- Verschiedenes
PS: Unsere Versammlungen sind öffentlich.
Nichtmitglieder und Gäste sind herzlich willkommen!
Der Eintritt ist frei.
17.05.2017 in Abteilung von SPD-Abteilung 03 Wilhelmsruh-Rosenthal
Der Flughafen Tegel muss geschlossen werden!
SPD Wilhelmsruh-Rosenthal fordert Einhaltung der Verträge
Am 24. September werden die Berliner Bürger voraussichtlich über das Volksbegehren zum Weiterbetrieb des Flughafens Tegel abstimmen. Aus Sicht der SPD Wilhelmsruh-Rosenthal nutzen die Initiatoren dieses Volksbegehren, um sich auf dem Rücken der Bürger im Berliner Norden politisch zu profilieren. Wir haben deshalb in unserer vergangenen Abteilungsversammlung nochmals unsere Position bekräftigt, dass die geltenden Verträge eingehalten und Tegel geschlossen werden muss, sobald der BER fertiggestellt ist. Denn die Bürger in Wilhelmsruh und Rosenthal haben lange genug die Belastung durch den Fluglärm ertragen. Damit muss so schnell wie möglich Schluss sein!
26.04.2017 in Abteilung von SPD-Abteilung 03 Wilhelmsruh-Rosenthal
Neuigkeiten aus dem Bundestag
Der Pankower Bundestagsabgeordnete Klaus Mindrup war bei unserer Abteilungsversammlung im April zu Gast
Die Legislaturperiode neigt sich dem Ende zu und die letzten Gesetzesvorhaben befinden sich auf der Zielgeraden – für uns ein guter Anlass, sich mit unserem Pankower Bundestagsabgeordneten Klaus Mindrup über laufende Projekte und die aktuellen Themen in Wilhelmsruh und Rosenthal auszutauschen. Bei unserer Abteilungsversammlung am 25. April 2017 diskutierten wir deshalb mit Klaus Mindrup eine breite Palette an Themen, wie die Verkehrssituation in Wilhelmsruh, den Volksentscheid zur Schließung von Tegel, die geplante Mietrechtsreform und die Förderung von Mieterstrom.
22.03.2017 in Ankündigung von SPD-Abteilung 01 Niederschönhausen-Blankenfelde
Mechthild Rawert in Niederschönhausen
Die Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert ist die Expertin der SPD zu den Themen "Pflege und Gesundheit". Die Themen, für die Mechthild Rawert sich im Bundestag einsetzt, sind Themen, die uns alle betreffen - und die auch immer wichtiger werden.
Am 28. März 2017 haben wir Mechthild Rawert bei uns in der SPD-Abt. 01 Niederschönhausen-Blankenfelde zu Gast. Darüber freuen wir uns sehr.
Wir sprechen mit Mechthild Rawert über das Thema:
"Pflege und Gesundheit - wie schaffen wir soziale Gerechtigkeit?"
Dazu laden wir Sie und euch herzlich ein:
- am Dienstag, den 28. März 2017,
- um 19 Uhr,
- im China-Restaurant "Hua Li Du", Dietzgenstr. 11 a (Am Ossietzkyplatz), 13156 Berlin.
Die Veranstaltung ist öffentlich. Der Eintritt ist frei. Wir freuen uns auf Ihr und euer Kommen!
06.03.2017 in Bezirks-SPD von SPD-Abteilung 01 Niederschönhausen-Blankenfelde
Manfred Moldenhauer - ein Urgestein wurde 70
Unser "Manne" - ein Urgestein der Pankower Sozialdemokratie wurde 70 Jahre alt
Manfred Moldenhauer aus der SPD-Abteilung 01 Niederschönhausen-Blankenfelde hat seinen siebzigsten Geburtstag gefeiert!
Manfred ist ein Mitglied der ersten Stunde - seit der Wiedergründung der SPD/SDP in der DDR im Jahr 1989 - und war bis 2012 Kreisgeschäftsführer der SPD Pankow.
Viele Wegbegleiterinnen und Wegbegleiter aus den SPD-Abteilungen Niederschönhausen-Blankenfelde, Alt-Pankow und Pankow-Süd haben ihm daher an seinem Geburtstag am 3. März gratuliert.
Wir möchten dir, lieber Manfred, nochmals Danke sagen: für deine jahrelange ehrenamtliche und auch hauptamtliche Tätigkeit für unsere Partei!
Über zwei Jahrzehnte warst du der Ansprechpartner und das Gesicht der Pankower SPD in deiner Tätigkeit als Kreisgeschäftsführer der SPD Pankow. Du hast zahlreiche BVV-, Abgeordnetenhaus- und Bundestagswahlkämpfe und Veranstaltungen der SPD Pankow organisiert.
Gerade deine praktische zupackende Art hat dich über die Abteilungsgrenzen in Pankow hinaus bekannt gemacht. Durch deine vielseitigen Kontakte zu den Pankower Vereinen, z.B. zur Freiwilligen Feuerwehr Niederschönhausen, zum THW Pankow und vielen anderen Organisationen, hast du durch deine ruhige Art so manche Veranstaltung gerettet.
Deshalb, lieber Manne, noch einmal herzlichen Glückwunsch zum 70. Gesundheit - und dass Du deinen Humor nicht verlierst. Manne, wir sind stolz auf dich!
Der Vorstand der SPD-Abt. 01 Niederschönhausen-Blankenfelde
22.02.2017 in Abteilung von SPD-Abteilung 03 Wilhelmsruh-Rosenthal
Leidenschaftliche Debatte über Europa
Die SPD-Abteilung Wilhelmsruh-Rosenthal diskutiert mit der SPD-Europaabgeordneten Sylvia-Yvonne Kaufmann über die EU
Warum es sich trotz vieler Probleme weiterhin lohnt, für das Projekt der europäischen Einigung zu kämpfen, untermauerte die Berliner SPD-Europaabgeordnete Sylvia-Yvonne Kaufmann bei ihrem Besuch in der vergangenen Versammlung der SPD-Abteilung Wilhelmsruh-Rosenthal. Ihr Plädoyer für Europa traf bei der Abteilung auf große Resonanz, was sich nicht nur an der hohen Besucherzahl, sondern auch an der regen Diskussion zeigte. Auch aus der benachbarten SPD-Abteilung Niederschönhausen-Blankenfelde waren einige Interessierte sowie unser Vertreter im Berliner Abgeordnetenhaus, Torsten Hofer, hinzugestoßen.
21.02.2017 in Abteilung von SPD-Abteilung 01 Niederschönhausen-Blankenfelde
Raed Saleh kommt!
Raed Saleh kommt in die SPD-Abt. 01 Niederschönhausen-Blankenfelde:
- am Dienstag, den 28. Februar 2017,
- um 19 Uhr, im China-Restaurant "Hua Li Du",
Dietzgenstr. 11 a (Am Ossietzkyplatz), 13156 Berlin.
Seit 2011 ist Raed Saleh der Fraktionsvorsitzende der SPD im Berliner Abgeordnetenhaus.
Mit ihm diskutieren wir über die Frage: "Wie gelingt Rot-Rot-Grün in Berlin?".
Wir freuen uns auf euer Kommen und auf eine spannende Diskussion mit euch!
28.01.2017 in Berlin von SPD-Abteilung 01 Niederschönhausen-Blankenfelde
Neue Ausgabe der "Positionen" erschienen
Foto: Mazatis
Die Abgeordneten der Berliner Mitte in der SPD-Fraktion haben ihre neueste Ausgabe der "Positionen" veröffentlicht. Die "Positionen" sind das Informationsblatt der Berliner Mitte.
In Ausgabe 23 mit dabei ist auch ein Beitrag unseres Pankower Wahlkreisabgeordneten Torsten Hofer - auf Seite 7 geht es los - zum Jahrzehnt der Investitionen. Dabei geht es um die beiden wichtigen Gesetzgebungsvorhaben "SIWA" und "SODA" der neuen rot-rot-grünen Regierung in Berlin:
- Wir ändern das SIWA-Gesetz, um mehr Geld für die wachsende Stadt bereitzustellen. Und wir schaffen einen Nachhaltigkeitsfonds, um für konjunkturelle Schwankungen vorzusorgen.
- Außerdem errichten wir ein Sondervermögen Daseinsvorsorge (SODA) für landeseigene Grundstücke. Damit setzen wir die nachhaltige Liegenschaftspolitik im Land Berlin fort.
Weitere Infos:
21.12.2016 in Abteilung von SPD-Abteilung 03 Wilhelmsruh-Rosenthal
Mein Deckname war Schuft
Gut besuchte Autorenlesung mit Martin Brama im Roten Gewölbe in Wilhelmsruh
In vorweihnachtlicher Atmosphäre fand am 20. Dezember 2016 auf Einladung der SPD Wilhelmsruh-Rosenthal eine gut besuchte Autorenlesung im Roten Gewölbe in Wilhelmsruh statt. Martin Brama, Mitglied unserer Abteilung seit Oktober 1989, las aus seiner 2016 erschienenen Autobiographie. Es waren rührende, dramatische, aber auch lustige Schilderungen aus einem bewegten Leben in Ostberlin.
19.09.2016 in Politik von SPD-Abteilung 03 Wilhelmsruh-Rosenthal
Unser Mitglied in der Bezirksverordnetenversammlung Pankow
Claudia Hakelberg zieht in die BVV Pankow ein
Bei den Wahlen in Berlin am 18. September wurde unsere Kandidatin Claudia Hakelberg nach einem erfolgreichen Wahlkampf von den Bürgerinnen und Bürger in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow gewählt. Dort wird sie sich aktiv für die Interessen der Wilhelmsruher und Rosenthaler einsetzen.
Claudia Hakelberg wird Sprecherin für Verkehr und öffentliche Ordnung der SPD-Fraktion in der BVV sein. Zu ihren weiteren Aufgaben werden ihre Ämter als Beisitzerin im BVV-Vorstand und als Schriftführerin im Ausschuss für Umwelt und Natur zählen.
19.09.2016 in Wahlkreis von SPD-Abteilung 01 Niederschönhausen-Blankenfelde
Torsten Hofer gewinnt das Direktmandat
Wir haben das Direktmandat im Wahlkreis Pankow 2 gewonnen.
Wir gratulieren Torsten Hofer zu seinem Einzug ins Abgeordnetenhaus!
Wir danken allen Pankowerinnen und Pankowern, die uns ihre Stimme gegeben haben.
Bei der Erst-, Zweit- und Drittstimme ist die SPD innerhalb unseres Wahlkreises die stärkste politische Kraft.
Die neue Wahlperiode beginnt am 27. Oktober 2016 - dann ist Torsten Hofer offiziell im Amt.
Sie können sich mit Ihren Anliegen bereits jetzt an uns wenden.
17.09.2016 in Wahlen von SPD-Abteilung 01 Niederschönhausen-Blankenfelde
Am Sonntag SPD wählen!
Am Sonntag geht es um Berlin: Wir von der SPD wollen, dass Berlin ein Zuhause für alle bleibt - mit mehr bezahlbaren Mietwohnungen, gebührenfreier Bildung und guter Arbeit für alle.
Unser Berlin soll auch weiterhin eine weltoffene, freie, vielfältige und erfolgreiche Stadt bleiben.
Deshalb: Am Sonntag mit allen drei Stimmen SPD wählen!
Weitere Infos:
14.09.2016 in Wahlkreis von SPD-Abteilung 01 Niederschönhausen-Blankenfelde
Anpacken! Für Pankow.
Weitere Infos:
12.09.2016 in Abteilung von SPD-Abteilung 03 Wilhelmsruh-Rosenthal
Für einen sicheren Schulweg
Einschulaktion der SPD Wilhelmsruh-Rosenthal am 10. September
Wie in jedem Jahr verteilte die SPD am Einschulungstag Brotdosen und Stundenpläne an die ABC-Schützen. Für die Eltern durfte das Schulgesetz nicht fehlen. Ein wichtiges Anliegen der SPD Wilhelmsruh-Rosenthal ist ein durchgängiges Tempo 30-Gebot auf der Hauptstraße sowie sichere Straßenübergänge. Die bereits bestehende Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 Stundenkilometer im Zentrum von Wilhelmsruh (zwischen Hertzstraße und Lessingstraße) soll ausgeweitet werden und vermehrt kontrolliert werden.
13.08.2016 in Wahlkreis von SPD-Abteilung 01 Niederschönhausen-Blankenfelde
Viel Spaß und Zuspruch am Infostand
Unser Wahlkreiskandidat Torsten Hofer am Infostand
Berlin bleibt frei. - So steht es auf einem der neuen SPD-Großplakate, die es seit heute überall im Stadtbild zu sehen gibt. Und: Das ist mehr als nur ein Satz, der auf einem Plakat steht. Dieses positive Gefühl der Freiheit und diese unglaubliche Aufbruchstimmung waren auch an unserem Infostand heute greifbar.
Wir, die SPD-Abteilungen 01 Niederschönhausen-Blankenfelde und 03 Wilhelmsruh-Rosenthal, bedanken uns für den vielen Zuspruch, den wir von Ihnen erhalten haben. Das hat richtig Spaß gemacht - vielen Dank!
Weitere Infos:
09.08.2016 in Wahlkreis von SPD-Abteilung 01 Niederschönhausen-Blankenfelde
Plakate aufhängen! Für Pankow.
"Anpacken! Für Pankow!" - Das ist der Leitspruch unseres Wahlkreiskandidaten Torsten Hofer. Darum geht es bei dieser Wahl. Wir möchten viel für Pankow erreichen: bezahlbare Mietwohnungen, gesunde Wohn- und Arbeitsverhältnisse, mehr Platz für Kinder, erholsame Grünanlagen und eine bessere Verkehrsführung.
Wer anpackt, der hängt auch Plakate auf. Deshalb haben Torsten Hofer und Alex Lubawinski das Wochenende genutzt und wieder ordentlich Plakate im Pankower Wahlkreis 2 aufgehangen.
Alle Fotos dazu gibt es auf unserem Facebook-Kanal zu sehen. Ob mit oder ohne Facebook - wir halten Sie auf allen Kanälen auf dem Laufenden. Nicht nur im Internet und auf Plakaten, sondern auch im echten Leben.
Weitere Infos:
05.08.2016 in Berlin von SPD-Abteilung 01 Niederschönhausen-Blankenfelde
Eine Stadt im Aufschwung
Seit 2014 ist Michael Müller der Regierende Bürgermeister von Berlin. Er hat es sich zur Aufgabe gemacht, die wachsende Stadt menschlich zu gestalten. Dazu braucht es Investitionen in die Infrastruktur, in den Wohnungsbau, in Kitas und Schulen sowie mehr Personal für Verwaltung, Polizei und Feuerwehr.
Das bringt Berlin voran.
Michael Müller und die Berliner SPD kämpfen dafür, dass der Aufschwung, in dem Berlin sich befindet, bei den Menschen ankommt. Es geht um bezahlbare Mietwohnungen, gebührenfreie Kindergärten und die Ansiedlung von neuen Unternehmen. Unser Ziel heißt Vollbeschäftigung - mit guten Arbeitsplätzen und guten Löhnen.
Weitere Infos:
04.08.2016 in Ankündigung von SPD-Abteilung 01 Niederschönhausen-Blankenfelde
Pankower Salon mit Iris Gleicke
Zu Gast im nächsten Pankower Salon ist diesmal die Ost-Beauftragte der Bundesregierung Iris Gleicke!
Wir laden Sie recht herzlich ein zum fünften Pankower Salon
- am Freitag, den 9. September 2016,
- um 20 Uhr,
- in die Brotfabrik, Caligariplatz 1, 13086 Berlin.
Wir sprechen mit Iris Gleicke über die Frage, was Ost und West 26 Jahre nach der Einheit eint, aber vielleicht auch noch teilt. Es geht darum, für gleiche Lebensverhältnisse in Ost und West zu sorgen, die Ost-Renten anzugleichen und gute Arbeitsplätze zu schaffen, von denen man leben kann. Wir freuen uns über Ihre Fragen!
Moderiert wird der Pankower Salon von Clara West. Musikalisch begleitet wird der Abend durch Salonmusik.
Eine Veranstaltung der Initiativgruppe "SPD Pankow: transparenter, direkter, demokratischer!".
Der Pankower Salon ist öffentlich. Der Eintritt ist frei.
Weitere Infos:
02.08.2016 in Wahlkreis von SPD-Abteilung 01 Niederschönhausen-Blankenfelde
Wieder auf Achse im Wahlkreis
Gestern - die Abendsonne war wirklich herrlich - ist unser Wahlkampf-Schlachtross Helmut Hampel höchstpersönlich in den Wahlkampf eingestiegen. Gemeinsam mit unserem Wahlkreiskandidaten Torsten Hofer verschönerte er unsere Kieze mit einigen erlesenen Gemälden.
Alle Fotos von unserer Aktion gibts bei Facebook - schauen Sie gleich mal rein!
Weitere Infos:
01.08.2016 in Wahlkreis von SPD-Abteilung 01 Niederschönhausen-Blankenfelde
Plakate aufhängen mit Michael Müller und Torsten Hofer
Gestern, am 31. Juli 2016, ging es los: das große Plakateaufhängen in Rosenthal, Niederschönhausen, Blankenfelde und Wilhelmsruh. Immer mit dabei: der Regierende Bürgermeister Michael Müller - wie hier auf dem Plakat.
Ein großer Dank geht an Stefan, Leonie, Susanne, Jean-Pierre, Gery, Mandy, Tim und Ralf dafür, dass alles wie am Schnürchen lief. - Unser Wohnzimmer, der Wahlkreis 2, ist eingerichtet!
Die neueste Umfrage der "Berliner Zeitung" zeigt: Fast die Hälfte der Berlinerinnen und Berliner möchte, dass Michael Müller Regierender Bürgermeister bleibt. Berlin soll weiterhin sozial gerecht regiert werden. Damit das so kommt, kämpfen unser Wahlkreiskandidat Torsten Hofer und die SPD-Abteilungen Wilhelmsruh-Rosenthal sowie Niederschönhausen-Blankenfelde bis zum 18. September 2016 um jede Stimme.
Berlin bleibt sozial, fleißig, weltoffen, schlau und bezahlbar. Dafür kämpft die SPD. Und zwar in ganz Berlin - und natürlich auch bei uns hier in Pankow.
21.07.2016 in Abteilung von SPD-Abteilung 03 Wilhelmsruh-Rosenthal
Sommergrillen mit Kind und Kegel
Mit dem traditionellen Sommergrillen verabschiedet sich die SPD Wilhelmsruh-Rosenthal in die Sommerpause
Am 17. Juli 2016 trafen sich die Genossinnen und Genossen mit Kind und Kegel zu einem fröhlichen Nachmittag in der Kleingartenanlage Rosenthal Süd. Zu Gast war auch Torsten Hofer, unser Kandidat für das Berliner Abgeordnetenhaus. Die Sommerpause wird aufgrund des Wahlkampfes in diesem Jahr nicht besonders lang sein: bereits eine Woche später starten wir in den Wahlkampf. Die nächste Abteilungsversammlung findet am 20. September 2016 statt.
Sei dabei!
Stark für Berlin.
■ Berlin entlasten - Mietendeckel für Berlin
■ SPD Pankow
■ Torsten Hofer
■ Klaus Mindrup
Was steht an im Kiez?
Abteilungsversammlung der SPD Wilhelmsruh-Rosenthal
18.06.2019, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr
Restaurant Dittmann's, Hauptstraße 106, 13158 Berlin
Stark im Norden
